Zum zweiten Mal binnen einer Woche bietet der italienische Regierungschef Mario Draghi seinen Rücktritt an. Er hat ihn am Donnerstagvormittag bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht. Dieser bat Draghi daraufhin, übergangsweise im Amt zu bleiben und die Regierungsgeschäfte zu führen, bis eine andere Lösung gefunden ist.

Mattarella hatte das erste Rücktrittsgesuch vergangene Woche abgelehnt, woraufhin Draghi schliesslich im Parlament die Vertrauensfrage stellte. Im Senat gewann er diese am Mittwoch zwar, nicht aber mit den Stimmen aller Koalitionspartner. Deshalb sieht er nun keine Möglichkeit zum Weiterregieren mehr.

«Der längste Tag», so hatten italienische Zeitungen die Debatte am Mittwoch im Parlament in Rom bezeichnet – und tatsächlich: Es zog sich sehr, sehr lange hin. Zunächst hatte Ministerpräsident Draghi im Senat, der zweiten Parlamentskammer, eine eindringliche Rede gehalten und die Senatoren um deren Vertrauen gebeten.

Am Ende schliesslich, nach einer äusserst turbulenten Debatte und etlichen Hinterzimmertreffen der einzelnen Fraktionen und Lager, hatte Draghi die Vertrauensabstimmung zwar formell gewonnen. Drei Parteien seiner angesichts der Krise bewusst extrem breit angelegten Koalition – die rechte Lega, Berlusconis Forza Italia und die populistische Cinque Stelle – hatten den Saal jedoch vor der Abstimmung verlassen und Draghi so ihr Misstrauen gezeigt.

Am Donnerstagmorgen war für neun Uhr eine weitere Rede Draghis vor der ersten Parlamentskammer angesetzt, die in etwa mit dem deutschen Bundestag vergleichbar ist. Draghi wurde von zahlreichen Abgeordneten mit stehenden Applaus empfangen. Seine Rede dauerte dann aber nur wenige Momente. Er bedankte sich bei den Abgeordneten und sagte dann: «Vor dem Hintergrund der Abstimmung gestern Abend im Senat bitte ich die Sitzung zu unterbrechen, weil ich mich zum Präsidenten der Republik begeben werde, um ihm meinen Entschluss mitzuteilen», sagte Draghi, bevor er zum Quirinalspalast aufbrach, dem Amtssitz von Staatspräsident Mattarella. Um zwölf Uhr, so schreiben es italienische Medien, soll die Sitzung in der Abgeordnetenkammer weitergehen.

Seinen Rücktritt hatte Draghi vor einer Woche schon einmal eingereicht, als die Cinque Stelle ihn bei einer Abstimmung hängenliessen. Damals lehnte Mattarella ab – und schickte Draghi ins Parlament, auf dass er erneut um Vertrauen werben und eine tragfähige Regierung erhalten solle. Nun jedoch sind Neuwahlen wahrscheinlich. Sie könnten am 2. oder am 9. Oktober stattfinden.

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