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Überraschender Abgang
SPD-Hoffnungsträger tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück

ARCHIV - 05.04.2024, Bremen: Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, spricht bei einer Festveranstaltung der SPD Bremen zum 160-jährigen Bestehen. (zu dpa: «SPD will parteiübergreifende Antwort auf Solingen») Foto: Sina Schuldt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Sina Schuldt)
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Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl in Deutschland tritt Kevin Kühnert als Generalsekretär der Sozialdemokraten zurück. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an SPD-Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen.

«Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen», schrieb er in einer Medienmitteilung.

07.10.2024, Berlin: Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, geht hinter Saskia Esken, Co-Bundesvorsitzende, nach einem Pressestatement infolge der Ankündigung, dass SPD-Generalsekretär Kühnert zurücktritt. Der 35-Jährige gab seine Entscheidung am Montag in einer schriftlichen Erklärung bekannt und begründete sie mit gesundheitlichen Problemen. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Michael Kappeler)

Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil daher informiert, dass er heute als Generalsekretär zurücktrete. Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

Esken und Klingbeil äusserten beide ihren Respekt für die Entscheidung Kühnerts, die dieser kurz zuvor mit Gesundheitsproblemen begründet hatte. Klingbeil verwies darauf, «wie viel Engagement und Leidenschaft Kühnert stets in seine politische Arbeit gesteckt habe, fügte jedoch hinzu: «Aber Politik ist nicht alles.» Jetzt gehe es «um Kevin und seine Gesundheit», hob Klingbeil hervor.

Beide Parteivorsitzende würdigten die Arbeit Kühnerts als Generalsekretär. Dieser habe entscheidend zur Stabilität in der SPD beigetragen, sagte Klingbeil. Er verwies auch auf seine «enge persönliche Freundschaft» zu Kühnert, über die politische Zusammenarbeit hinaus.

Als Juso-Mitglied landesweit bekannt geworden

«Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe», erklärte er. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. «Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.» Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.

Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jugendorganisation Jusos landesweit bekannt – unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine Grosse Koalition aus Christdemokraten und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen.

Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Nach Angaben aus Parteikreisen erhielt Miersch am Montagabend die einstimmige Unterstützung des SPD-Präsidiums. Er soll damit Kevin Kühnert nachfolgen, der am Mittag als Generalsekretär zurückgetreten war.

Der 55-jährige Miersch ist seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Bis zu einer Wahl durch einen SPD-Bundesparteitag würde er das Amt des Generalsekretärs zunächst kommissarisch übernehmen. Miersch wird wie Kühnert dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Er gilt als Experte für Energie- und Klimafragen

Matthias Miersch from Germany's social democratic SPD party speaks during a session of the Bundestag (lower house of parliament) on May 29, 2020 in Berlin. (Photo by Odd ANDERSEN / AFP)

DPA/AFP/sme/oli