Corona-Regeln für Sport und KulturKantone entscheiden über Grossanlässe – Berset:«Eine Gratwanderung»
Alain Berset will den Kantonen Spielraum geben – und so entscheiden diese allein über Grossanlässe. Verbindliche Alarmwerte für die Bewilligung gibt es nicht.
Die Vorfreude bei Fussball- und Eishockeyfans, Opernliebhabern, Theatergängern und Konzertgängern nimmt zu. Ab dem 1. Oktober dürfen sie wieder in grosser Zahl an Sport- und Kulturanlässe. Ab dann sind Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen wieder zugelassen, vorausgesetzt, ein geeignetes Schutzkonzept liegt vor. Das hat der Bundesrat entschieden. Die Bewilligungen müssen die Kantone erteilen. Doch nicht alle begeistert die Vorstellung, dass sie nun wieder Grossveranstaltungen zulassen müssen.
In der aktuellen Situation hätten selbst grössere Kantone mit der grossen Öffnung so lange zugewartet, bis klar ist, wie sich die Corona-Epidemie entwickelt. Wegen der seit Tagen ansteigenden Infektionszahlen fühlen sie sich in ihrer Skepsis bestätigt. Nun kämpfen sie für möglichst klare Kriterien und genau definierte Grenzen, um Grossveranstaltungen abzusagen oder mit wenig oder gar ohne Publikum durchzuführen, sollte sich die epidemiologische Entwicklung weiter verschärfen.
Dissonanzen vermeiden
Während Fussballclubs und Kulturveranstalter an Sicherheitskonzepten arbeiten, um wieder vor grossem Publikum zu spielen, entsteht in Alain Bersets Innendepartement eine Verordnung, welche die Grossveranstaltungen regelt. Auch die Kantone reden mit. Nächste Woche wird Berset die Verordnung für eine Blitzvernehmlassung in die Kantone schicken. Den Verantwortlichen bleiben vier Tage Zeit, sich zur Verordnung zu äussern. Um unliebsame Überraschungen und Dissonanzen zu vermeiden, traf sich Berset am Donnerstagnachmittag mit den kantonalen Gesundheitsdirektoren zu einer zweistündigen Arbeitssitzung. Rund 20 Regierungsrätinnen und Regierungsräte kamen nach Bern. Das Ziel des Treffens war, die grossen Linien auszuhandeln, um bereits vor dem Beginn der Vernehmlassung einen breiten Konsens zu haben.
Die grossen Linien sind bereits gezeichnet. So gibt die Verordnung vor, nach welchen Kriterien Zuschauer auf Sitzplätzen verteilt sein müssen. Auch die Maskentragpflicht ist definiert. Doch nebst bei dieser Uniformität bleiben den Kantonen viele Freiheiten. Sie können anhand ihrer eigenen Einschätzung der epidemiologischen Lage Grossveranstaltungen bewilligen, aber ebenso Bewilligungen für Anlässe wieder annullieren.
Klar ist: Es wird keine schweizweit definierten Parameter geben, gemäss deren die Kantone Grossanlässe verbieten können oder müssen, falls sich die epidemiologische Lage weiter zuspitzt. Die Kantone können also selbst entscheiden, ob sie hierfür die Anzahl Infektionen, die Anzahl Hospitalisierungen oder allenfalls die Anzahl Todesfälle infolge einer Corona-Infektion als Kriterium nehmen wollen. Einzelne Gesundheitsdirektoren haben beim Treffen mit Berset bereits klargemacht, bei Grossanlässen nur die Anforderungen des Bundes zu erfüllen, darüber hinaus aber keine weiteren Einschränkungen zu machen.
«Es ist schwierig, Werte zu definieren, aufgrund derer Veranstaltungen nicht mehr durchgeführt werden.»
Eine konkrete Folge für den Spitzensport könnte sein, dass beispielsweise der FC St. Gallen trotz hoher Infektionszahlen vor Publikum spielen darf, der FC Servette-Genf aber nicht, und dass die St. Galler damit Millioneneinnahmen haben und wegen der Präsenz ihrer Fans erst noch einen Wettbewerbsvorteil geniessen.
Alain Berset sprach von «einer Gratwanderung». Man müsse so viel wie möglich klären, aber die Kantone sollen auch Spielraum haben. «Es ist schwierig, Automatismen zu schaffen und Werte zu definieren, aufgrund derer Veranstaltungen nicht mehr durchgeführt werden», so Berset. Auch die Dynamik der Fallzahlen spiele eine Rolle. Ein Kanton könne hohe stabile Fallzahlen aufweisen, während sie in einem anderen Kanton auf einem tiefen Niveau plötzlich nach oben schnellten, so der Gesundheitsminister.
Föderalismus versus Zentralstaat
Die Waadtländer Gesundheitsdirektorin Rebecca Ruiz (SP) findet die Haltung des Bundes richtig. «Die Verantwortung für die Corona-Tests und das Contact-Tracing liegt auf unseren Schultern», sagt sie. Diese beiden Instrumente seien bei der Kontrolle der Corona-Epidemie entscheidend. Ruiz stellt sich aber vor, dass sich zumindest die Westschweizer Kantone auf gemeinsame Kriterien einigen werden, gemäss deren sie Grossanlässe bewilligen.
Alain Berset ist zuversichtlich, dass die Corona-Krise mit dem föderalistischen Ansatz bewältigt werden kann. «Zentralstaaten funktionieren nicht besser», so der Freiburger. Letzte Woche hat er sich mit Vertretern der Fussball- und Eishockeyprofiligen getroffen. Kommende Woche findet ein nächstes Treffen statt. Im September wird der Bundesrat die Corona-Verordnung über die Grossanlässe definitiv verabschieden.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
