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US-Wahlen 2024
«Schien mich nicht zu erkennen»: Zwölf weitere Demokraten gegen Biden

WASHINGTON, DC - FEBRUARY 07: U.S. President Joe Biden talks with Rep. Seth Moulton (D-MA) after the State of the Union address to a joint session of Congress on February 7, 2023 in the House Chamber of the U.S. Capitol in Washington, DC. The speech marks Biden's first address to the new Republican-controlled House.   Jacquelyn Martin-Pool/Getty Images/AFP (Photo by POOL / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / Getty Images via AFP)
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Der kollektive Druck von US-Demokraten auf Präsident Joe Biden wird immer stärker. Unaufhörlich und in zunehmender Zahl wagen sich weitere Demokraten aus dem US-Kongress vor, um ihren Parteikollegen öffentlich zum Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen aufzufordern. Zuletzt machten ein Dutzend Demokraten innerhalb von 24 Stunden ihre Rückzugsforderung publik. Auch der Ton wird dabei rauer. So gab ein Abgeordneter öffentlich zum Besten, Biden haben ihn jüngst bei einer Begegnung nicht mehr erkannt. 

Der Amtsinhaber, der sich derzeit wegen einer Corona-Infektion isoliert und öffentlich nicht auftritt, gibt sich nach aussen hin bislang unbeeindruckt von der parteiinternen Rebellion und kündigte für die kommende Woche seine Rückkehr auf die Wahlkampf-Bühne an. US-Medien zufolge schliesst der 81-Jährige angesichts des enormen Widerstandes in den eigenen Reihen insgeheim einen Rückzug aber nicht mehr kategorisch aus.

Hintergrund der Revolte sind Zweifel an der geistigen Fitness des Präsidenten und an seiner Fähigkeit, sein Amt weitere vier Jahre auszuüben. Eine neue Welle an demokratischen Kongressabgeordneten äusserte am Freitag Sorge, dass Biden die Präsidentenwahl gegen seinen republikanischen Kontrahenten Donald Trump verlieren und die Partei womöglich künftig in keiner der beiden Parlamentskammern mehr das Sagen haben dürfte. Mittlerweile haben rund drei Dutzend Parteifreunde aus beiden Kammern Biden offen dazu aufgerufen, aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit auszusteigen. 

Hinter den Kulissen versucht Medienberichten zufolge auch die allererste Reihe der Partei, Biden zum Rückzug zu bewegen, darunter die beiden Top-Demokraten aus dem Kongress, Chuck Schumer und Hakeem Jeffries, wie auch die frühere Vorsitzende des Repräsentantenhauses und weiterhin einflussreiche Demokratin, Nancy Pelosi. Bidens früherer Chef, Ex-Präsident Barack Obama, soll ebenfalls Bedenken geäussert haben. Unter jenen Demokraten, die sich mit öffentlichen Rückzugsforderungen vorgewagt haben, sind mehrere enge Verbündete Pelosis. 

Die konzertierte Aktion aus der eigenen Partei ist bemerkenswert. Auch die Tatsache, dass nichtöffentliche Wortmeldungen der einflussreichsten Demokraten im Land in den vergangenen Tagen parallel nach aussen drangen, dürfte kein Zufall sein.

Der demokratische Abgeordnete Seth Moulton aus dem Bundesstaat Massachusetts beschrieb in seiner Rückzugsforderung eine Begegnung mit Biden am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Days in der Normandie. «Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen», schrieb Moulton. Das könne zwar mit zunehmendem Alter passieren, er glaube aber, dass seine Erfahrung in der Normandie «Teil eines tieferen Problems» sei.

DPA/anf