Aufarbeitung einer Affäre Illegale Badelandschaft wird öffentlich gemacht
Das Aufräumen bei Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) soll bis Ende Jahr beendet sein: Chefpositionen wurden neu besetzt. Für die Beteiligungen wurden neue externe Verwaltungsrätinnen bestimmt. Oldtimer werden versteigert, für die fünf Emus hat man ein Plätzchen gefunden.
Ein illegales, nicht öffentliches Oldtimer-Museum, ein Privatzoo mit fünf Emus, eine Badelandschaft in stillgelegten Klärbecken der Kläranlage Werdhözli, teure Dienstfahrzeuge für Kaderleute und schwarze Kassen: Das sind nur ein paar Stichworte im Zusammenhang mit der Affäre um das Zürcher Entsorgungswesen.
Seit fünf Jahren werden die Unregelmässigkeiten rund um Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) untersucht und aufgearbeitet. Am Montag präsentierte Stadtrat Richard Wolff (AL) an einer Medienkonferenz den Zwischenstand der Massnahmen.
Der Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements beschrieb die frühere patronale ERZ-Betriebskultur am Beispiel der Verwaltungsratsmandate. So habe ERZ den Stadtrat zu ungenau über seine Beteiligungen informiert. Und die Verwaltungsratssitze seien mit auserwählten ERZ-Angestellten besetzt worden.
Die Stadt habe daraus Lehren gezogen. Neu seien externe Verwaltungsrätinnen – ausschliesslich Frauen – in die verschiedenen Beteiligungen von ERZ ernannt worden. Zu diesen Beteiligungen zählen unter anderem Biogas Zürich AG und Fernwärme Zürich AG.
Nebst der Aufarbeitung bei den Beteiligungen wurde ERZ in drei weiteren Aspekten umgekrempelt. Es sind dies die Organisation, die Kultur und die Projekte.
Bei den Projekten handelt es sich unter anderem um den defizitären Werkstattbetrieb. Auf den 30. Juni 2020 wird der Teilbetrieb von Holzbau, Malerei und Metallbau geschlossen. Für die allermeisten Mitarbeitenden habe man eine neue Lösung gefunden.
Insgesamt würden durch die Teilschliessung 2,9 Millionen Franken eingespart, so ERZ-Direktor Aebli. Von diesen und anderen Kosteneinsparungen sollen die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Zürich über tiefere Gebühren profitieren.
Wasserteich für Grillanlässe
Erfreuliche Nachrichten konnte Aebli zur internen Badelandschaft im Werdhölzli verkünden. Zwar würden die stillgelegten Klärbecken nicht mehr mit Frischwasser versorgt, dafür werde das Areal für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ab 2021 kann er für externe Anlässe gebucht werden, zum Beispiel für Grillanlässe.
Die meiste Zeit habe aber die Einführung einer neuen Kultur innerhalb ERZ gefordert, erklärte Aebli. Mit dem neuen Selbstverständnis, ein Teil der Stadtverwaltung zu sein, habe sich schon viel verändert. «Das ERZ ist kein Betrieb mehr, der von einem Patron geführt wird», sagte Aebli.
Fünf Massnahmen sind noch in Arbeit. Ausstehend sind noch die Erarbeitung eines Leitbilds, der Aufbau von Eignerstrategien für alle Beteiligungen und die Frage einer Aktienkapitalerhöhung an der ZAV Recycling AG.
Ausserdem müssen noch die IT und die Telefonie in die städtische Infrastruktur integriert werden, und es braucht eine Lösung für das defizitäre Restaurant im Ausbildungszentrum ARA Glatt.
Ganz vorbei sind die Nachwehen der ERZ-Affäre noch nicht. Die Untersuchungen der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) und der Staatsanwaltschaft Zürich laufen weiter.
Fristlose Entlassung
Im Mai 2017 wurde der damalige ERZ-Direktor, Urs Pauli, vom Stadtrat fristlos entlassen. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, im Jahr 2012 widerrechtlich ein teures Dienstfahrzeug angeschafft und dieses auch privat genutzt zu haben.
Für grosses Aufsehen sorgte im April 2019 ein externer Untersuchungsbericht. Dieser zeigte auf, dass ERZ eine Parallelwelt aufbaute, die sich erfolgreich vom Rest der Stadtverwaltung abgesondert hatte und eigene Regeln und Gepflogenheiten kultivierte. Städtische Regeln seien vom damaligen ERZ-Direktor Urs Pauli generell als hinderlich betrachtet worden, hiess es im Bericht.
Museum für alte Kehrichtwagen
Der Bericht offenbarte, dass ERZ ein Oldtimer-Museum für historische Kehrichtwagen unterhielt und eine Badelandschaft in einem ehemaligen Klärbecken gebaut hatte. Ausgediente Fahrzeuge wurden intern verkauft, wobei der Erlös in drei schwarze Kassen floss. Die wichtigste Kasse war jene der Direktion. Sie enthielt über 210’000 Franken in bar.
Die fünf Emus, welche ERZ in Eigenregie anschaffte und beim Seminarzentrum ARA Glatt hielt, fanden inzwischen ein neues Zuhause. Von den 17 Oldtimern will man ein Fahrzeug der Marke Berna und einen Tribelhorn behalten. Sie hätten einen Bezug zur Stadt Zürich. Die übrigen sollen an einer Gant im September oder Oktober versteigert werden.
SDA
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