«Apropos» – der tägliche PodcastGefährdet ein Nein zu Frontex das Schengen-Abkommen?
Das Frontex-Referendum bringt linke und bürgerliche Parteien in ein Dilemma: Die Grenzschutzbehörde der EU ist umstritten, die politischen Folgen eines Schweizer Alleingangs unklar.
Am 15. Mai stimmt die Schweiz darüber ab, ob sie den Ausbau der europäischen Grenzschutzorganisation Frontex mit zusätzlichen Geldern mitfinanziert. Kurz vor der Abstimmung ist Frontex erneut in den Schlagzeilen: Gemäss einer internationalen Recherche, an der sich unter anderem auch die «Rundschau» von SRF beteiligte, waren Frontex-Beamte bei illegalen Pushbacks in der Ägais involviert. Sie sollen toleriert und vertuscht haben, dass Migranten im griechisch-türkischen Meer von lokalen Behörden gewaltsam zurückgedrängt werden. Ende April hat Frontex-Chef Fabrice Leggeri seinen Rücktritt angeboten.
Was für einen Effekt hätte es, wenn die Schweiz die Frontex-Finanzierung ablehnt? Was würde es für die internationalen Beziehungen bedeuten? Wie viele Chancen hat diese Vorlage in Kriegszeiten überhaupt? Und wie gehen Parteien mit den Dilemmas um, die diese Vorlage für sie mit sich bringt? Darüber spricht Inlandredaktorin Charlotte Walser in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser.
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