Teures SchutzmaterialMasken, Tests und Beatmungsgeräte für 2 Milliarden Franken
Der Bund will zur Bekämpfung der Corona-Krise Material für 2,1 Milliarden Franken einkaufen. Die Finanzkommission hat den Nachtragskredit bewilligt.
Die Liste ist lang, und sie ist vor allem teuer. Insgesamt 2,1 Milliarden Franken will der Bundesrat für Masken, aber auch für Handschuhe, Desinfektionsmittel, Tests und Beatmungsgeräte ausgeben. Die Finanzkommission hat den entsprechenden Nachtragskredit trotzdem genehmigt, wie aus gut informierten Kreisen zu vernehmen ist. Der Kredit hatte für Wirbel gesorgt, weil die eingesetzten Preise um ein Vielfaches höher sind als zurzeit bezahlt werden muss. So veranschlagte der Bund einen Preis pro Hygienemasken von 1.20 Franken pro Stück, dabei sind sie für weniger als 50 Rappen zu haben.
Einige Parlamentarier kritisierten die grosszügige Berechnung des Bunds und befürchteten, dass zu viel ausgegeben werde. Der Luzerner SVP-Nationalrat Franz Grüter kündigte an, er werde verlangen, dass die Kredite gekürzt würden. «Es darf nicht sein, dass sich Hersteller von Schutzmaterial an der Not der Schweizer Bevölkerung bereichern», fand er. Diese Anträge wurden jedoch von der Finanzkommission abgelehnt.
Bund kauft billiger ein
Vor den Medien betonte Markus Näf, der vom Chef der Armee eingesetzte Koordinator für den Einkauf, die Preise seien «Kreditlimiten» und nicht das Budget. Die Marktpreise seien ihm bekannt, sie hätten sich seit dem Höhepunkt vor einigen Wochen «mehr als halbiert». Die Armeeapotheke kaufe zu Marktpreisen ein und bloss Güter, die zertifiziert seien und deren Qualität einwandfrei und von der Schweiz überprüft worden sei.
Der Kredit sei trotzdem höher, damit man auch einkaufen könne, wenn es schwierig werde. Man habe rund 3000 Angebote erhalten und viele davon ablehnen müssen, weil entweder die Menge zu klein war oder die Qualität der Ware nicht genügte. Dank Milizpersonal verfüge der Bund über Personen, die Produktbeschriebe und Zertifikate im Original lesen und beurteilen könnten. Die Beschaffung sei in vollem Gange und werde die Versorgung bis Ende August sicherstellen.
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