Analyse zu Sondierung in BerlinErstaunlich schnelle – und nette – Ampel-Verhandlungen
SPD, Grüne und FDP haben zu einer gemeinsamen Regierungsphilosophie gefunden. Das verspricht viel.
Deutschland wird schon bald von einer neuartigen Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen unter Kanzler Olaf Scholz regiert werden – alles andere wäre nach dem heutigen Tag eine böse Überraschung. Die Spitzen der drei Parteien haben sich nicht nur erstaunlich schnell auf Eckpunkte für Koalitionsverhandlungen geeinigt. Noch mehr fiel auf, in welchem Ton sie über ihre Ambitionen und übereinander redeten.
Man muss nicht gleich so weit gehen wie FDP-Chef Christian Lindner, der den Koalitionären in spe einen «neuen Stil» zuschrieb, der eine «Zäsur in der politischen Kultur Deutschlands» bedeute. Ernsthaft, vertrauensvoll, diskret und konstruktiv sei man gewesen. Statt Formelkompromisse zu suchen, um die Differenzen zwischen den Partnern zu überdecken, wie es bei Angela Merkel oft der Fall gewesen war, habe man sich bemüht, «klare Richtungsentscheide» zu fällen. Deswegen könne nun auch eine Koalition entstehen, die grösser werde als die Summe ihrer Teile.
«Es hat lange Zeit keine vergleichbare Chance mehr gegeben, Deutschland so tiefgreifend zu modernisieren.»
Wahr ist, dass die drei Parteien stark aufeinander zugegangen sind und rote Linien respektierten. Die SPD erhält einen höheren Mindestlohn und die Garantie stabiler Renten, verzichtet im Gegenzug aber auf eine Erhöhung der Steuern für Reiche. Die Grünen erstreiten einen früheren Ausstieg aus der Verstromung von Braunkohle und ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz, geben dafür aber das Tempolimit auf Autobahnen auf. Und die FDP setzt sich nicht nur bei den Steuern durch, sondern auch mit vielen Konzepten bei Digitalisierung, Bildung und Forschung.
Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen jetzt zwar erst. Nach diesen Vorarbeiten würde es aber nicht mehr erstaunen, wenn sie noch im November zu einem erfolgreichen Abschluss kämen. Es habe lange Zeit keine vergleichbare Chance mehr gegeben, Deutschland so tiefgreifend zu modernisieren, sagte Lindner am Freitag. Und die Chefinnen und Chefs der anderen Parteien strahlten fast so sehr wie er.
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