Kommentar zum Drohnen-DebakelEine weitere Pleite liegt nicht drin
Der Kauf neuer Armeedrohnen wird teurer, die Lieferung verzögert sich um Jahre. Wann hat Viola Amherd genug vom Gewurstel bei Armasuisse?
Die Geschichte wiederholt sich immer wieder von neuem. Nur die Namen und die Beträge ändern.
Will die Armee ein teures Rüstungsgut kaufen, verspricht der Verteidigungsminister im Parlament jeweils, dass es sich um ein fixfertiges Produkt handle. Ein Geschäft – ohne Fragezeichen, ohne Risiken.
Dann kommt im Laufe der Beschaffung ans Licht, dass doch alles ein bisschen komplizierter ist. Entscheidende Bauteile existieren erst auf dem Papier. Schlüsseltechnologien stecken noch in den Kinderschuhen. Lieferanten springen ab oder können nicht liefern. Alles dauert länger. Alles kostet mehr.
So war es beim Minenwerfer Cobra (Kosten: 400 Millionen Franken), dessen Kauf das Parlament 2016 bewilligte und der bis heute nicht richtig funktioniert. So war es bei der Sanierung der Duro-Transportfahrzeuge (558 Millionen Franken), die sich um Jahre verzögert. So ist es jetzt bei den sechs Hermes-900-Aufklärungsdrohnen (250 Millionen Franken). Die Lieferung ist – je nach Berechnung – zwei bis drei Jahre verspätet, die Kosten schiessen über.
Nicht immer trägt das Rüstungsamt des Bundes, Armasuisse, die alleinige Verantwortung für die Probleme. Doch sind seit 2014, als Martin Sonderegger das Amt des Rüstungschefs übernahm, auch keine Fortschritte erkennbar.
Viola Amherd sollte sich gut überlegen, ob sie den Kampfjet-Kauf in den Händen des glücklosen Rüstungschefs Martin Sonderegger belassen will.
Wie der Fall der Armeedrohnen zeigt, evaluiert und plant die Rüstungsbehörde weiterhin aufs Geratewohl. Neben den finanziellen Folgen, die der Allgemeinheit aufgebürdet werden, gibt es auch sicherheitspolitische Konsequenzen. Armee und Grenzwache sind bei der Luftaufklärung auf Jahre hinaus stark eingeschränkt. Statt flinker Drohnen müssen sie etwa zur Überwachung der Grenze Helikopter einsetzen. Sie sind teurer und weniger gut verfügbar.
Was ist zu tun? Verteidigungsministerin Viola Amherd sollte sich gut überlegen, ob sie den laufenden Kampfjet-Kauf weiter in den Händen des glücklosen Rüstungschefs Martin Sonderegger belassen will. Zudem muss das Parlament die Beschaffungsregeln so verschärfen, dass tatsächlich nur noch erprobte Produkte eingekauft werden können. Im neuen Parlament mit seiner gestärkten und vielfältigeren Mitte könnten hier Mehrheiten gefunden werden.
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