AboPolens Streit mit der EU Die Richter in Luxemburg sind nicht nur in der Schweiz ein Feindbild
Weder die Schweiz noch Grossbritannien wollen die Luxemburger Richter. Nun stellt auch Polens Regierung die Autorität des Europäischen Gerichtshofs infrage. Was steckt dahinter, und was heisst das für die Schweiz?
In der Schweiz sehen sich jetzt nach dem Endlosstreit um das Rahmenabkommen einige bestätigt: Selbst das EU-Mitglied Polen stellt die Autorität des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg infrage und will dessen Urteile nur noch von Fall zu Fall anerkennen. Man darf gespannt sein, wie Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sich diesen Dienstag vor dem EU-Parlament verteidigt. Er wird erklären müssen, wie es jetzt weitergehen soll, nachdem Polens Verfassungsgericht einen Pfeiler der Europäischen Union infrage gestellt hat. Nämlich das Prinzip, wonach europäisches Recht über nationalem Recht steht. Das Urteil aus Warschau hat Schockwellen ausgelöst, weil es an den Grundfesten der Europäischen Union rüttelt.
