Trump spricht über Corona-Impfstoffe

Bei seinem ersten Auftritt seit Joe Bidens Wahlsieg sprach Donald Trump über den Impfstoff von Biontech und Pfizer. Wie gewohnt lobte er sich dabei auch selbst – niemand sonst hätte es geschafft, in so kurzer Zeit für Corona-Impfstoffe und Antikörper-Therapien zu sorgen. Die Fallzahlen werden in einigen Monaten zurückgehen, sagte Trump. Es war eine durchaus realistische Ansage in einer Rede, die zwar mit Superlativen gespickt war, vom noch amtierenden US-Präsidenten aber ziemlich monoton und ohne Euphorie vorgetragen wurde.

Nur einmal wurde es interessant: Er werde nie einen Lockdown über die USA verhängen, sagte Trump und dann verrannte er sich in einen Satz und sagte: «Ich hoffe, dass ... was auch immer in der Zukunft passiert, welche Regierung das auch immer sein wird, das wird man ja noch sehen... Ich werde auf jeden Fall keinen Lockdown anordnen.»

Das tönte kurz so, als würde Trump damit rechnen, dass es eine nächste Regierung geben wird, der amtierende Präsident rettete sich dann aber gerade noch so in eine Aussage, dass der Wahlausgang ja noch nicht entschieden sei. Geradezu davon überzeugt, dass er auch nach dem 20. Januar 2021 im Weissen Haus regieren wird, schien er aber nicht mehr zu sein.

Nach dieser kurzen Aufregung übergab der US-Präsident an seine Experten. Verschiedene Behördenvertreter sprachen in höchsten Tönen über die Regierung und die «Operation Warp Speed». Trumps Chef-Virologe Anthony Fauci war erstaunlicherweise aber nicht dabei.

Trump liess dann keine Fragen der Journalisten mehr zu und zog mit seinem Team wieder ab. Zum Wahlausgang sagte er somit direkt nichts.

Was sagt Trump?

Donald Trump spricht erstmals öffentlich, seit Joe Biden letzten Samstag zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt worden war. Um 22 Uhr Schweizer Zeit will er dabei zur Suche nach einem Corona-Impfstoff Auskunft geben. Die USA verzeichnen täglich neue Höchststände an Neuinfektionen mit dem Coronavirus, daher ist das Thema sicher brandaktuell.

Interessieren wird aber auch, was Trump zum Ausgang der Wahlen sagt. Bislang hat er sich vorwiegend in diversen Tweets dazu geäussert und stets behauptet, er habe gewonnen. Öffentlich vor Journalisten hat er noch keine Rede gehalten.

Sein Auftritt kommt zudem kurz nachdem die US-Medien die letzten Bundesstaaten prognostiziert haben. Biden kommt damit demnach auf 306 Wahlleute, Trump auf deren 232 – mit demselben Ergebnis wurde Trump vor vier Jahren gegen Hillary Clinton zum Präsidenten gewählt.

Letzte Staaten entschieden

Der neu gewählte Präsident Joe Biden hat nach Vorhersagen von Fernsehsendern bei der US-Wahl 306 Wahlleute gewonnen – deutlich mehr als die erforderlichen 270. Die Sender CNN, NBC, ABC und CBS prognostizierten am Freitag, dass Biden Georgia (16 Wahlleute) gewonnen habe, der republikanische Amtsinhaber Donald Trump dafür den Bundesstaat North Carolina (15 Wahlleute). Das waren die letzten beiden Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger ausgerufen worden war.

Mit dem genau gleichen Resultat von 306:232 gewann Donald Trump vor vier Jahren die Wahl gegen Hillary Clinton.

Joe Biden ist es in Georgia gelungen, einen Bundesstaat zu holen, der seit 1992 immer für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten gestimmt hatte.

Bei den landesweiten Wählerstimmen liegt Biden mehr als fünf Millionen vor Trump: Der Demokrat kam demnach auf knapp 78 Millionen Stimmen (50,8 Prozent), der Republikaner auf 72,7 Millionen (47,5 Prozent).

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen grosser Medienhäuser als entschieden gilt – normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog.

Gericht weist Trump-Klage zurück

Das Wahlkampfteam von Donald Trump hat in Michigan eine Klage im Zusammenhang mit der US-Präsidentenwahl verloren. Ein Gericht des Bundesstaates wies am Freitag den Antrag zurück, die Zertifizierung des Ausgangs in dem Wahlbezirk um die Grossstadt Detroit zu untersagen. «Die Interpretation der Ereignisse durch den Kläger ist falsch und unglaubwürdig», befand Richter Timothy Kenny. Das Wahlkampfteam hatte Wahlfälschung und Unregelmässigkeiten bei der Stimmabgabe geltend gemacht.

Sprecherin: Trump bei eigener Amtseinführung dabei

Das Weisse Haus hält weiter an der Darstellung fest, dass Präsident Donald Trump die Wahl gewonnen hat und vor seiner zweiten Amtszeit steht. «Ich denke, dass der Präsident bei seiner eigenen Amtseinführung anwesend sein wird», sagte seine Sprecherin Kayleigh McEnany am Freitag im Fernsehsender Fox Business News. Die Frage war, ob Trump zu der Amtseinführungsfeier am 20. Januar 2021 kommen werde – was die Zeremonie für Wahlsieger Joe Biden sein wird.

Trump hat die Wahl verloren, behauptet aber, dass er durch massive Fälschungen um den Sieg gebracht worden sei. Bisher konnten allerdings weder das Wahlkampfteam noch seine Anwälte Belege dafür präsentieren.

Dennoch twittert Trump regelmässig, er werde am Ende die Wahl gewinnen – und auch Vertraute des Präsidenten behaupten das. So sagte Aussenminister Mike Pompeo bei einer Pressekonferenz am Dienstag: «Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben.» Später relativierte er die Aussage, und erklärte, dass es keine Probleme gebe werde, «wer auch immer am Mittag des 20. Januar im Amt ist». Aber auch Trumps Handelsberater Peter Navarro sagte am Freitag im Sender Fox: «Wir im Weissen Haus agieren weiterhin in der Annahme, dass es eine zweite Amtszeit von Präsident Trump geben wird.»

Trump ermutigt Anhänger zu Demos

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl hofft Amtsinhaber Donald Trump auf verstärkte Unterstützung seiner Anhänger. Einen Tag vor einer Demonstration gegen vermeintlichen Betrug bei der Präsidentschaftswahl am 3. November kündigte Trump auf Twitter an, er überlege, ob er «vorbeikommt und Hallo sagt». Trump schrieb am Freitag, er fühle sich ermutigt von «all der enormen Unterstützung da draussen, besonders auf Kundgebungen, die ganz natürlich überall im Land aufkommen». Ohne bisher einen Beleg angeben zu können, wiederholte der Präsident seinen Vorwurf: «Diese Wahl ist manipuliert gewesen.»

Unter dem Motto «Stop the Steal» (Beendet den Diebstahl) haben mehrere Gruppen für diesen Samstag im Zentrum von Washington zu einem «Marsch für Trump» aufgerufen. Eine Demonstration soll zum Sitz des Obersten Gerichtshofs der USA führen. Antifa-Gruppen haben zum Protest gegen die Kundgebung der Trump-Anhänger aufgerufen.

Erster Trump-Auftritt seit mehr als einer Woche geplant

US-Präsident Donald Trump will nach der verlorenen Wahl in den USA erstmals seit mehr als einer Woche öffentlich auftreten. Das Weisse Haus teilte mit, Trump wolle sich am Freitag um 16 Uhr (Ortszeit/22 Schweizer Zeit) zur Suche nach einem Impfstoff äussern. Der Auftritt des Republikaners ist im Rosengarten des Weissen Hauses geplant.

Zuletzt war Trump am Donnerstag in der vergangenen Woche während der laufenden Auszählung der Stimmen aufgetreten.

Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Stimmauszählungen von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzuräumen.

Das Weisse Haus teilte mit, Trump wolle sich zur «Operation Warp-Geschwindigkeit» äussern. Ziel dieser Operation der Trump-Regierung ist es, den Amerikanern möglichst schnell einen Impfstoff gegen das Coronavirus zur Verfügung zu stellen.

Die USA verzeichnen täglich neue Höchststände an Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Am Donnerstag wurden 153'496 Fälle registriert.

Medien: Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter von Corona betroffen

Nach den Wahlkampfreisen von Präsident Donald Trump sind laut US-Medien Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert oder in Quarantäne. Die Ausbreitung werde zumindest teilweise auf die Serie von Auftritten zurückgeführt, für die Trump vor der Präsidentenwahl quer durchs Land reiste, berichtete die «Washington Post» am Freitag unter Berufung auf informierte Personen. Nach Angaben der Zeitung sind 130 Mitarbeiter betroffen – rund zehn Prozent des Kern-Sicherheitsteams.

Nach Darstellung des Senders CNN geht es um «mehrere Dutzend» Mitarbeiter. Der Secret Service ist unter anderem dafür zuständig, wichtige Amtsträger wie den Präsidenten zu schützen. Bei Trumps Dutzenden Wahlkampfauftritten – er machte zum Teil mehrere pro Tag – mussten Sicherheitsleute mitreisen und wurden auch rund ums Podium positioniert. Von den anwesenden Trump-Anhängern trugen viele keine Masken und hielten auch keinen Abstand.

Trump war bereits vorgeworfen worden, unnötig Sicherheitsleute gefährdet zu haben, nachdem er während seiner Covid-19-Erkrankung mit ihnen in das Präsidentenfahrzeug stieg, um seine Fans vor den Krankenhaus-Toren zu begrüssen.

Noch 2 Staaten ohne Entscheidung punkto Mehrheit

Zehn Tage nach der Präsidentschaftswahl in den USA steht nur noch in zwei Bundesstaaten die Mehrheitsentscheidung aus. Nachdem in Arizona die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits früh Joe Biden zum Sieger erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach.

Auch insgesamt steht der Kandidat der Demokratischen Partei als Wahlsieger fest, mit nunmehr 290 Stimmen für die Wahlversammlung am 14. Dezember. Für die Mehrheit reichen 270 dieser Wahlleute. Amtsinhaber Donald Trump hat bisher 217 Wahlleute hinter sich, will seine Niederlage aber noch nicht eingestehen. Hier ein Überblick zu den vorläufigen Ergebnissen in den US-Staaten, die noch ohne Entscheidung sind.

GEORGIA: Der Staat im Südosten hat 16 Stimmen für die Wahlversammlung zu vergeben. Bidens Vorsprung stabilisierte sich am Freitag auf mehr als 14'100 Stimmen. Das bedeutet 49,5 Prozent für Biden und 49,2 Prozent für Trump. Mit Blick auf das knappe Ergebnis sollen in diesem US-Staat alle Stimmen per Hand neu ausgezählt werden. Bei Nachzählungen im Anschluss an vergangene Präsidentschaftswahlen kam es bisher höchstens zu Änderungen im dreistelligen Bereich.

NORTH CAROLINA: Der Staat an der Ostküste entsendet 15 Wahlleute. Hier führte Trump mit mehr als 71'200 Stimmen Vorsprung und hielt einen Anteil von 49,9 Prozent. Biden hatte 48,7 Prozent.

In Arizona, dem Staat im Südwesten der USA mit 11 Wahlleuten, schrumpfte der zu Beginn der Auszählung deutliche Vorsprung für Biden, hatte dann aber Bestand. Der Vorsprung betrug nach vorläufigem Ergebnis vom Freitag gut 11'400 Stimmen. Damit kam Biden auf 49,4 Prozent, Trump auf 49,1 Prozent. Im ebenfalls umkämpften Nachbarstaat Nevada mit sechs Wahlleuten ging es nicht ganz so knapp zu. Dort hatte Biden nach vorläufigem Ergebnis vom Freitag einen Vorsprung von mehr als 36'800 Stimmen und einen Anteil von 50,2 Prozent der Stimmen bei der Wahl vom 3. November.

China gratuliert Biden

Die chinesische Regierung hat Joe Biden und Kamala Harris zum Wahlsieg gratuliert. «Wir respektieren die Wahl der amerikanischen Bürger und Bürgerinnen», schrieb der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums Wang Wenbin in einer Mitteilung. Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat sich bisher noch nicht persönlich zur US-Wahl geäussert.

Biden gewinnt Arizona

Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat weiteren Prognosen zufolge bei der Wahl im traditionell republikanischen Bundesstaat Arizona gewonnen. Nachdem ihn die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits vergangene Woche in der Wahlnacht zum Gewinner in Arizona erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach.

In dem Staat im Südwesten der USA ging es um elf Wahlleute. Arizona galt lange als sichere Bastion der Republikaner. Seit dem Wahljahr 1952 haben dort fast immer republikanische Präsidentschaftskandidaten gewonnen. Die Ausnahme machte das Wahljahr 1996, als der Demokrat Bill Clinton dort den Sieg holte.

Trump glaubt immer noch an Wahlsieg

Trotz des Sieges des Demokraten Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl hat Amtsinhaber Donald Trump seine Hoffnung auf einen Verbleib im Weissen Haus noch nicht aufgegeben. «Natürlich glaubt er, dass er noch eine Chance hat», sagte Kayleigh McEnany, die sowohl im Namen des Weissen Hauses als auch für Trumps Wahlkampfteam spricht, am Donnerstagabend (Ortszeit) im Sender Fox News.

Warnhinweise bei rund 300 000 Tweets

Twitter hat rund um die US-Präsidentenwahl etwa 300 000 Tweets wegen umstrittener oder irreführender Inhalte mit Warnhinweisen versehen. In 456 Fällen wurden diese Beiträge auch mit einer Warnung komplett verdeckt, so dass sich Nutzer erst durchklicken mussten, wie Twitter am Donnerstag in einem Blogeintrag mitteilte.

Die Zahlen beziehen sich auf dem Zeitraum vom 27. Oktober bis zum 11. November. Mit Warnhinweise beider Arten waren in den vergangenen Wochen auch diverse Tweets von US-Präsident Donald Trump versehen worden, vor allem wegen seiner häufigen Behauptungen über angebliche Wahlfälschungen. Zudem hatte der US-Präsident wiederholt falsche Informationen über das Coronavirus weiterverbreitet.

Obama macht Republikanern Vorwürfe

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat Republikanern, die trotz seiner Wahlniederlage weiter zu Amtsinhaber Donald Trump halten, schwere Vorwürfe gemacht. Mehr als Trumps haltlose Wahlbetrugsbehauptungen beunruhige ihn die Tatsache, dass andere Republikaner dabei wider besseres Wissen mitzögen, sagte Obama in vorab veröffentlichten Auszügen eines Interviews, das der Sender CBS News am Sonntag in voller Länge ausstrahlen will. «Es ist ein weiterer Schritt, nicht nur der neuen Biden-Regierung, sondern auch der Demokratie insgesamt ihre Legitimation abzusprechen. Und das ist ein gefährlicher Pfad.»

Trump hat seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden bislang nicht eingeräumt und stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, obwohl es dafür keine Beweise gibt. Zu Trumps Behauptungen sagte Obama: «Sie scheinen zum Teil darin begründet zu sein, dass der Präsident es nicht mag zu verlieren, und nie eine Niederlage zugibt.»

Republikaner fordern Geheimdienst-Briefings für Biden

Eine wachsende Zahl an republikanischen Politikern fordert, dass das Weisse Haus dem neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden Geheimdienst-Briefings zugänglich machen sollte. Der einflussreiche Senator Lindsey Graham sagte am Donnerstag zum TV-Sender CNN auf die Frage, ob Biden die Unterrichtungen bekommen sollte: «Ja, ich denke er sollte». Ähnlich äusserten sich Medien zufolge auch die Senatoren Chuck Grassley, James Lankford und John Thune.

Gerade im Bereich der nationalen Sicherheit haben auch die Republikaner ein Interesse daran, dass es eine geordnete Übergabe gibt und Biden ab dem ersten Tag im Amt voll handlungsfähig ist.

Die Äusserungen könnten auch darauf hinweisen, dass es bei den Republikanern mehr und mehr Akzeptanz für den Wahlsieg Bidens gibt. Der Gouverneur von Ohio, Mike DeWine, nannte Biden am Donnerstag zum ersten Mal den «gewählten Präsidenten».

Die Forderungen der Demokraten

Führende Demokraten im US-Kongress haben die Republikaner aufgerufen, die Wahlniederlage von Präsident Donald Trump anzuerkennen und sich auf den Kampf gegen die Pandemie zu konzentrieren. «Es ist, als würde das Haus abbrennen und sie weigern sich, Wasser darauf zu schütten», sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Donnerstag im Kapitol in Washington. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte mit Blick auf Trumps Klagen gegen das Ergebnis: «Diese unbegründeten Klagen haben nicht die geringste Chance.»

Schumer sagte: «Anstatt daran zu arbeiten, das Land wieder zusammenzubringen, damit wir unseren gemeinsamen Feind Covid-19 bekämpfen können, verbreiten die Republikaner im Kongress Verschwörungstheorien, leugnen die Realität und vergiften den Brunnen unserer Demokratie.» Trump habe die Wahl verloren. Die Republikaner sollten ihre Aufmerksamkeit auf das unmittelbare Problem der Pandemie richten und für Hilfe der betroffenen Amerikaner sorgen.

Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, räumte ein, dass sich das Coronavirus aktuell mit einem inakzeptablen Tempo im Land ausbreite. Es sei weiterhin wichtig, Masken zu tragen und andere Vorsichtsmassnahmen zu treffen. Zugleich bekräftigte er aber auch, dass angesichts der aktuellen Erholung der Wirtschaft die Demokraten aus Sicht der Republikaner zu hohe Forderungen für Konjunkturhilfen stellten.

Biden telefoniert mit dem Papst

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag mit Papst Franziskus telefoniert und den Wunsch nach einer Zusammenarbeit bei der Integration von Flüchtlingen zum Ausdruck gebracht. Weitere Themen seien Armutsbekämpfung und Klimakrise gewesen, teilte das Büro Bidens mit. Biden habe dem Papst für Glückwunsch und Segen gedankt.

Der 77-jährige Biden ist bekennender Katholik. Am ersten Tag nach Bekanntgabe seines Wahlsiegs nahm er in Wilmington im US-Staat Delaware an einem Gottesdienst in der Kirche St. Joseph on the Brandywine teil, auf dessen Friedhof sein Sohn Beau beigesetzt wurde.

Höchste Wahlbeteiligung seit 1908

An der US-Präsidentschaftswahl haben sich im Verhältnis zur Gesamtzahl der Wahlberechtigten so viele Bürgerinnen und Bürger beteiligt wie seit mehr als einem Jahrhundert nicht mehr. Nach den Daten der bisherigen Auszählung ergibt sich eine Wahlbeteiligung von mindestens 63,9 Prozent, wie die «Washington Post» am Donnerstag berichtete. Höher war die Beteiligung bei einer US-Präsidentschaftswahl zuletzt 1908 mit 65,7 Prozent.

Nach Berechnungen der Zeitung und des Marktforschungsinstituts Edison Research könnte die Beteiligung an der US-Wahl vom 3. November nach Abschluss der Auszählung auf 66,5 Prozent steigen. Dies wäre dann der höchste Wert seit der Wahl von 1900, als 73,7 Prozent der wahlberechtigten Amerikaner ihre Stimme abgaben.

Bruch zwischen Trump und Haussender

Seit Jahren hat Fox News als Haussender von Donald Trump gegolten. Wie andere Medien hat der TV-Sender Joe Biden bereits zum designierten Präsidenten erklärt. Nun scheint es zum Bruch mit dem Republikaner Trump zu kommen.

Auf Twitter kritisierte Trump den Sender. Jetzt würden die Einschaltquoten sinken, behauptete der unterlegene Noch-Präsident. «Es ist sehr traurig zu sehen, was passiert. Aber sie haben vergessen, was sie erfolgreich gemacht hat, was sie dorthin gebracht hat. Sie haben die Goldene Gans vergessen.» Damit spielte Trump darauf an, dass er in Vergangenheit dem Sender hohe Einschaltquoten beschert habe.