Poker um die OstukraineDer Kreml schickt seinen Mann für alle Fälle vor
Dmitri Kosak ist ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin und kommt immer dann zum Einsatz, wenn es brennt.
Schnell, effektiv und unideologisch: Dmitri Kosak hat die letzten zwölf Jahre als Vizepremierminister gedient.
Dmitri Kosak ist kein Mann, der gern im Rampenlicht steht. Als in der Ukraine unlängst Dutzende Gefangene ausgetauscht wurden, erfuhr man erst im Nachhinein und per Zufall, dass er bei dem Deal, der monatelang blockiert war, die Fäden gezogen hat. Beim nächsten Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, das für diesen Monat geplant war und wegen der Corona-Krise wohl verschoben werden muss, wird Kosak mit am Verhandlungstisch sitzen: Wladimir Putin hat den 61-Jährigen im Schatten des Regierungswechsels in die mächtige Präsidialadministration geholt und zu seinem Ukraine-Beauftragten gemacht.
Putins bester Troubleshooter und Feuerwehrmann vom Dienst löst damit einen notorischen Brandstifter ab: Wladislaw Surkow, lange Jahre oberster Ideologe des Kremls, gilt als der eigentliche Architekt der Ukraine-Krise. Er hat die Rebellen im Nachbarland gesteuert und den Konflikt immer neu befeuert. Auch das Konzept der «gelenkten Demokratie», das in Russland jeden demokratischen Mechanismus sinnentleert hat, stammt von Surkow.
Fast selber Präsident geworden
Dmitri Kosak, der die letzten zwölf Jahre als Vizepremierminister gedient hat, ist ein alter Verbündeter Putins. Er arbeitete schon in den 90er-Jahren mit dem heutigen Präsidenten im Bürgermeisteramt in Petersburg. Als Putin 1999 Premierminister wurde, wechselte er zusammen mit einem ganzen Trupp junger, liberal orientierter Fachleute nach Moskau und bekam damals den gleichen Posten, den er nun wieder einnimmt. Der Jurist kam die letzten zwanzig Jahre überall dort zum Einsatz, wo Not am Manne war: Zuerst brauchte ihn der neue Kremlchef, um eine eigene Hausmacht aufzubauen in Moskau, dann sorgte er als Wahlkampfleiter dafür, dass Putin wiedergewählt wurde.
Vier Jahre später wäre Kosak selber fast Präsident geworden, verlor aber gegen Premierminister Dmitri Medwedew, der 2008 für vier Jahre mit Putin den Job tauschte. Kosak kümmerte sich stattdessen um die Misere im Nordkaukasus, wo es damals immer wieder zu schweren Terroranschlägen kam. Dabei war er kein Apparatschik, der in einem abgeriegelten Büro sitzt. Als in Beslan Hunderte vor allem Kinder bei einer Massengeiselnahme in der Schule starben, nahm er sich der Menschen an und stellte sich auch der Trauer und der Wut der Angehörigen. In einem Bericht an Putin prangerte er Misswirtschaft und Korruption in der Region schonungslos an.
Nur wenige Stunden Schlaf pro Tag
«Putin vertraut Kosak», sagt der russische Politologe Alexei Makarkin. «Er ist einer seiner Leute.» Deshalb überliess der Kremlchef ihm auch seine Prestigeprojekte. Kosak organisierte die Olympischen Spiele in Sotschi, nach der Annexion der Krim 2014 war er für die Integration der Halbinsel in Russland zuständig, was ihm einen prominenten Platz auf der Sanktionsliste der USA und der EU einbrachte. Ende letzten Jahres führte er die Verhandlungen mit der Ukraine über den Gastransit zum Erfolg. Das unterzeichnete Abkommen gilt für fünf Jahre und sichert Kiew Einnahmen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar. Es war das erste Abkommen, das die beiden Länder seit der Annexion der Krim unterzeichnet haben. Und nun soll er dazu beitragen, den Krieg in der Ostukraine zu beenden, wo auch das Coronavirus die Gewalt bisher nicht gestoppt hat.
Egal, was Kosak tut: Er tut es entschlossen, schnell, effektiv und unideologisch. Er gilt als Workaholic, der nur wenige Stunden Schlaf braucht pro Tag. Obwohl er stets freundlich und dank seines unergründlichen Lächelns immer etwas nachsichtig wirkt, kann er Entscheide unerbittlich durchziehen. Die Nähe zu Putin, dessen Gunst er in all den Jahren nie verloren hat, verschafft ihm die nötige Autorität. Doch wenn möglich überzeuge Kosak die Leute lieber, als sie zu etwas zu zwingen, sagen jene, die ihn kennen.
Kosak beklagt, dass die Intervention in der Ukraine Russland viel zu teuer zu stehen kommt.
«Politik ist die Kunst des Machbaren», sagt Kosak. Das ist ein profaner Spruch. In Russland ist diese Einsicht aber alles andere als selbstverständlich, weil politische Spiele und Intrigen der unterschiedlichen Machtgruppen oft mehr zählen als harte politische Fakten. Kosak hält sich aus den Machtspielen heraus, er gehört keiner der Kremlfraktionen an, auch nicht der liberalen, aus der er eigentlich stammt. Wenn er Fragen beantwortet, rollt eine ganze Lawine von Fakten und Zahlen auf den Zuhörer zu, und Kosak hört erst damit auf, wenn alles gesagt ist, was es zu sagen gibt. Seine sonore Stimme hebt sich kaum einmal, sie klingt wie ein gleichmässiges Knurren, oder noch besser ein Schnurren: tief, beruhigend, souverän.
Seine Ernennung zum Ukraine-Beauftragten und die ersten vertrauensbildenden Massnahmen wecken deshalb die Hoffnung, dass der Krieg in der Ostukraine nach bald sechs Jahren endlich beendet werden kann. Kosak, selber in der Ukraine geboren und aufgewachsen, ist das genaue Gegenteil Surkows, in fast allem. Er hat mehrmals klargemacht, dass die Intervention in der Ukraine Russland viel zu teuer zu stehen kommt. Und dies in doppelter Hinsicht: Die Unterstützung der Rebellen von Moskaus Gnaden und der faktische Unterhalt der Ostukraine verschlingen zu viel Geld aus dem Budget, und die westlichen Sanktionen, die nach der Intervention verhängt wurden, schaden der lahmenden russischen Wirtschaft und verhindern den Aufschwung. Wenn es nach Kosak geht, soll beides ein Ende haben.
Die Ostukraine ist derweil nicht der einzige Territorialkonflikt, für den Kosak zuständig ist. Er verhandelt auch um Transnistrien: Ein schmaler Streifen Land, der sich nach dem Untergang der Sowjetunion von Moldau abgespalten hat und bis heute von Russlands Gnaden lebt – finanziell, militärisch und politisch. In der Ukraine hat das viele Beobachter aufgeschreckt. Sie erinnern an das sogenannte Kosak-Memorandum aus dem Jahr 2003. Damals handelte Putins Mann einen Friedensvertrag zwischen Transnistrien und Moldau aus, der jedoch in letzter Minute am Widerstand der Bevölkerung und westlicher Regierungen scheiterte.
Der Plan sah vor, Transnistrien innerhalb Moldaus zu einer Art Staat im Staat zu machen: Obwohl das abtrünnige Gebiet nur 13 Prozent der Bevölkerung stellt, sollte es die Hälfte der Parlamentssitze bekommen. Mit dieser Sperrminorität hätte Transnistrien jeden Entscheid der Zentralregierung blockieren können. Zudem sollte sich Moldau zur Neutralität verpflichten, was eine weitere Zusammenarbeit mit der Nato unmöglich gemacht hätte.
Aus dem Debakel gelernt
Kritiker warnen, das Kosak-Memorandum könnte die Blaupause sein für die Ukraine, wo Russland schon lange eine Föderalisierung fordert und Selbstverwaltung für die heute abtrünnigen Gebiete. Auch die Orientierung Kiews an der Nato ist Moskau ein Dorn im Auge. Manche munkeln sogar, dass in der Ukraine nicht Kosaks Erfahrungen mit Moldau, sondern jene mit der Einverleibung der Krim gefragt seien und Russland plane, sich die Ostukraine anzuschliessen.
Klar ist, dass Putin persönlich seinem Verhandler die Rahmenbedingungen für eine Lösung des Konflikts vorgeben wird. Dass er nun seinen Mann für alle Fälle vorschickt, ist aber ein Indiz dafür, dass der Präsident den Konflikt auf die eine oder andere Art gelöst haben will. Und noch etwas anderes gibt Anlass für Zuversicht: Kosak scheint aus dem Debakel mit seinem Friedensplan für Moldau gelernt zu haben. Er spricht nicht mehr von Föderalisierung, ein Reizwort in der Ukraine, sondern von einem Sonderstatus für die Rebellengebiete.
Mit den Europäern zusammenarbeiten
Über die Wortwahl hinaus ist auch seine Einstellung zum Westen flexibler geworden: Als sich in Moldau letztes Jahr eine schwere Regierungskrise anbahnte, war es Kosak, der vorschlug, dass sich die nach Russland orientierten Sozialisten mit den Proeuropäern zusammentun, um die Stabilität des Landes zu retten. Dabei hat er sich eng mit den Gesandten der EU und der USA für die Region abgesprochen. Zusammen wurde eine Lösung der Blockade mit der moldauischen Seite ausgehandelt.
Die Geopolitik, die für Putin in diesen Konflikten die zentrale Rolle spielt, stellte Kosak dabei hintan und suchte stattdessen mit allen Parteien pragmatisch nach Lösungen, Schritt für Schritt. Ein Vorgehen, das auch in der Ukraine funktionieren könnte – vorausgesetzt, dass der Kreml wirklich an einer Lösung des Konflikts interessiert ist.
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