Dafür will Trump den Friedensnobelpreis
Der US-Präsident trifft nächste Woche Kim Jong-un. Dabei geht es für ihn nicht nur um die Denuklearisierung Nordkoreas.
Sein erstes Treffen mit Kim Jong-un im letzten Juni bezeichnete Donald Trump als «grossen Erfolg». Nordkoreas Machthaber unterzeichnete zwar eine Vereinbarung für eine vollständige atomare Abrüstung – das Dokument enthielt allerdings keinen konkreten Zeitplan für eine Denuklearisierung. Die Experten waren sich darüber einig, dass beim historischen Gipfel in Singapur keine substanziellen Fortschritte erzielt worden waren. Bestätigt werden die damaligen Experteneinschätzungen von neueren Berichten der US-Geheimdienste sowie des UNO-Sicherheitsrats. Kims Raketenprogramm sei «intakt», heisst es etwa im Bericht der UNO-Experten.
Echte Fortschritte soll nun der zweite Gipfel bringen: Trump und Kim treffen sich am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Vietnams Hauptstadt Hanoi. Manche Polit-Beobachter glauben, dass ein anderes Thema die Abrüstungsgespräche überlagern wird: die Ausarbeitung eines Friedensvertrags zwischen Nord- und Südkorea. Der Waffenstillstand nach dem Koreakrieg (1950–1953) ist heute noch in Kraft. In Südkorea haben die verbündeten Amerikaner weiterhin rund 28'500 Soldaten stationiert.
Trump sieht sich als Friedensnobelpreisträger
«Ich befürchte, dass der US-Präsident diesen Friedensvertrag noch stärker anstrebt als die Denuklearisierung», sagte zum Beispiel Scott A. Snyder, Korea-Experte der US-Denkfabrik Council on Foreign Relations, im Gespräch mit der «New York Times». Der Zeitung zufolge reizt Trump die Rolle als Friedensmacher. Offensichtlich träumt er sogar vom Friedensnobelpreis.
Tatsächlich ist Trump überzeugt, dass er für seine Nordkorea-Politik jetzt schon den Friedensnobelpreis verdienen würde. Kürzlich plauderte er aus, dass der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ihn für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen habe. Was Trump nicht sagte, ist, dass er persönlich Abe darum gebeten haben soll. Schon bei anderen Gelegenheiten hatte Trump sich selbst für die hohe Auszeichnung ins Spiel gebracht. Der US-Präsident erklärte allerdings, dass er den Nobelpreis «wahrscheinlich nie» bekommen werde. «Sie haben ihn Obama gegeben. Obama wusste nicht einmal, wofür er ihn bekommen hat.» Obama sei «ungefähr 15 Sekunden» im Amt gewesen, als er im Jahr 2009 als Friedensnobelpreisträger verkündet worden sei.
Ein Friedensabkommen mit Südkorea wäre auch für Nordkorea von Interesse, da dies das Land aus der internationalen Isolation führen könnte, inklusive der Aussicht auf eine Lockerung der Sanktionen, die Nordkorea stark belasten. Insofern wäre das von US-Präsident Trump angestrebte Friedensabkommen durchaus ein sinnvoller Anreiz für Nordkorea, mit der Denuklearisierung endlich vorwärtszumachen.
So könnte das Kim-Regime den Amerikanern bei den Abrüstungsverhandlungen mit konkreten Schritten entgegenkommen. So könnten die Nordkoreaner Anlagen zur Atomwaffenproduktion tatsächlich stilllegen und internationale Inspektionen zulassen. Allerdings wären das nur Gesten des guten Willens. Denn den USA geht es um eine vollständige, überprüfbare und nicht rückgängig zu machende Entnuklearisierung.
Denuklearisierung muss noch genau definiert werden
Nordkorea-Kenner gehen aber nicht davon aus, dass das Kim-Regime gänzlich auf Nuklearwaffen verzichten wird. Nach Ansicht des US-Experten Michael J. Green gibt es absolut keine Hinweise darauf, dass Nordkorea die Absicht hat, etwas anderes zu sein, als es jetzt ist: ein Staat mit Atomwaffen. Diese Meinung teilen die meisten Experten.
Eines der Ziele beim Gipfel in Hanoi ist laut Angaben des Weissen Hauses, ein gemeinsames Verständnis mit der nordkoreanischen Seite dafür zu entwickeln, «was Denuklearisierung ist». Ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter sagte: «Ich weiss nicht, ob Nordkorea bereits die Entscheidung zur Denuklearisierung getroffen hat.» Zwischenzeitlich hat US-Aussenminister Mike Pompeo erklärt, dass der Druck auf Nordkorea aufrechterhalten werde. Eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea sei erst nach bedeutenden Fortschritten bei der atomaren Abrüstung möglich. Bei der Denuklearisierung Nordkoreas kann es Pompeo zufolge keine Kompromisse geben.
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