Waffenlieferungen im Ukraine-KriegBundesrätin Amherd: Schweiz könnte auf Teil der Leopard-Panzer verzichten
Deutschland interessiert sich für ausgemusterte Leopard 2 der Schweiz. Allerdings laufen noch Diskussionen darüber, ob die Schweiz den Panzer nicht doch noch braucht.
Bundesrätin Viola Amherd hat am Montag im Rahmen der Fragestunde des Nationalrats Auskunft zum weiteren Umgang mit jenen 96 Leopard-2-Panzern gegeben, die derzeit an einem geheimen Ort in der Ostschweiz eingelagert sind. Die Aargauer Sicherheitspolitikerin Maja Riniker (FDP) und der Ausserrhoder Nationalrat David Zuberbühler (SVP) hatten sich bei der Verteidigungsministerin nach deren weiteren Verwendung in der Schweizer Armee erkundigt.
Einen genauen Zeitplan legt Amherd in ihren schriftlich vorliegenden Antworten nicht vor. Amherd bestätigt aber, dass die Armee gegenwärtig «eine Erhöhung der mechanisierten Mittel im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine» prüfe. Im Raum steht demnach eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit durch die eingelagerten Panzer.
Amherd sprach weiter von «einer möglichen Modernisierung eines Teiles der stillgelegten Kampfpanzerflotte.» Ein solches Vorhaben könnte mit einem Rüstungsprogramm beantragt werden, so Amherd. «Die Einführung bei der Truppe könnte frühestens in den 2030er-Jahren erfolgen», so Amherd.
Wie viele Panzer für die vollständige Ausrüstung der insgesamt 6 Schweizer Panzerbataillone zusätzlich zu den 134 kampfbereiten Panzern Leopard 2 benötigt werden, bezifferte Amherd nicht.
Auf rund ein Dutzend Panzer könnte die Schweiz verzichten
Deutschland hatte den Bundesrat kürzlich offiziell angefragt, ob die Schweiz Leopard-2-Panzer zur Verfügung stellen könne, die nicht in den Ukrainekrieg geschickt würden. Zu den Begehrlichkeiten Deutschlands, sagte die Bundesrätin nur, abzüglich des eigenen Bedarfs für vollständige Ausrüstung, Ersatzmaterial und Ausbildung «könnte auf einen Teil verzichtet werden». Der Chef der Armee, Thomas Süssli, bezifferte die Anzahl Panzer, auf die die Schweiz verzichten könnte, auf rund ein Dutzend.
Amherd wiederholte zudem, was bereits bekannt ist: Diese Panzer müssten zuerst durch das Parlament ausser Dienst gestellt werden, bevor sie weitergegeben werden könnten. Dass dies rechtlich möglich wird, darüber laufen im Parlament derzeit Verhandlungen.
Nicht nur Deutschland hat nachgefragt
Am Rande der Parlamentsdebatte erläuterte Amherd gegenüber Bundeshausmedien, für sie laute die Frage, ob die Schweiz Panzer abgeben könne, ohne die Sicherheit der Schweiz zu gefährden. «Da sagen wir ja, in einer bestimmten Anzahl ist dies möglich.»
Deutschland ist aber nicht der einzige Staat, der sich neuerdings für Schweizer Panzer interessiert. Wie VBS-Sprecher Renato Kalbermatten auf Anfrage bestätigte, hat sich auch Tschechien nach der Möglichkeit erkundigt, Leopard-2-Panzer aus der Schweiz zu bekommen. Die Anfrage lief demnach auf diplomatischem Weg und erfolgte nicht in schriftlicher Form.
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