Boris Johnson verkündet Lockdown«Bleiben Sie zu Hause»
Boris Johnson wollte einen zweiten Lockdown unbedingt vermeiden. Doch jetzt muss auch der britische Premierminister einsehen: «Es gibt keine Alternative.»
Eigentlich wollte Boris Johnson den Lockdown erst am Montag verkünden, doch daraus wurde nichts. Bereits am Freitagabend meldeten die ersten Zeitungen, was der britische Premierminister über das Wochenende hatte geheim halten wollen: Von Donnerstag an werden in ganz England die Corona-Massnahmen dramatisch verschärft.
Als diese Nachricht durchsickerte, war der Ärger in 10, Downing Street gross. Johnson wies seine Mitarbeiter an, herauszufinden, wer den Lockdown-Plan an die Presse durchgestochen hat. Eilig berief er am Samstag eine Kabinettsitzung ein, um das einzulösen, was Labour-Chef Keir Starmer von ihm bereits am frühen Nachmittag gefordert hatte: «Wir müssen den Premierminister hören. Heute.»
Doch bevor Johnson am Samstag um 18.48 Uhr Londoner Zeit vor die Kameras trat, wurde die Pressekonferenz mehrfach verschoben. Erst hiess es, der Premier wolle sich um 16 Uhr äussern, dann um 17 Uhr, schliesslich gegen 18.30 Uhr. Die Hektik muss gross gewesen sein an diesem Nachmittag in der Downing Street. Es galt schliesslich, in wenigen Stunden ein Statement vorzubereiten, das eigentlich erst für Montag geplant war. Ein Statement, das den Alltag der Bürgerinnen und Bürger für mindestens vier Wochen massiv verändern wird.
Johnson also trat mit seinen beiden Corona-Chefberatern vor die Presse und entschuldigte sich erst einmal bei den Zuschauern dafür, dass er ihren Samstagabend störe. Er täte das nicht, wäre es nicht unbedingt nötig, sagte der Premier. Dann gab er das Wort an die beiden Experten. Es folgte eine Präsentation mit Zahlen, die allesamt in die falsche Richtung zeigen: steil nach oben.
Restaurants und Pubs müssen schliessen
Am Samstag meldete Grossbritannien knapp 22’000 Neuinfektionen. Damit durchbrach das Land die Schwelle von einer Million bestätigten Corona-Fällen seit Beginn der Pandemie. In den vergangenen zwei Wochen zählte das Vereinigte Königreich nach Angaben des European Centre for Disease Prevention and Control 451 Fälle pro 100’000 Einwohner.
«Das Virus breitet sich derzeit schneller aus, als es unsere wissenschaftlichen Berater in einem Worst-Case-Szenario angenommen haben», sagte Johnson. «Jetzt ist es Zeit zu handeln, denn es gibt keine Alternative.» Die Massnahmen seien notwendig, um Leben zu retten und den staatlichen Gesundheitsdienst NHS vor einer neuen Überlastung zu schützen.
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Von Donnerstag an gelte deshalb das, was schon beim ersten Lockdown im März gegolten habe: «Bleiben Sie zu Hause.» Die Bürgerinnen und Bürger in England sollen ihre Wohnung oder ihr Haus nur verlassen, wenn sie nicht im Home-Office arbeiten können. Ausserdem erlaubt sind Einkäufe in Supermärkten und Apotheken sowie Arztbesuche. Auch wer Sport treiben will oder einfach nur spazieren gehen, kann das tun. Anders als im Frühjahr bleiben Schulen und Universitäten geöffnet. Restaurants und Pubs müssen schliessen. Die Massnahmen sollen bis 2. Dezember gelten. Das Unterhaus wird am Mittwoch darüber abstimmen.
Johnson kündigte zudem an, dass das britische Modell der Kurzarbeit um einen Monat bis Ende November verlängert wird. Auch sonst war er sichtlich darum bemüht, zumindest etwas Hoffnung zu versprühen: Er bleibe optimistisch, sagte der Premier, dass Familien Weihnachten zusammen verbringen könnten. Er sei offen, dies mit den anderen Verantwortlichen im Vereinigten Königreich zu besprechen. Schottland, Wales und Nordirland dürften in den kommenden Tagen ihrerseits bekannt geben, wie sie die Pandemie weiter bekämpfen wollen. Im Vergleich zu England waren die Einschränkungen im öffentlichen Leben dort aber bereits sehr viel stärker.
Johnsons U-Turns verärgern selbst seine Fans
Johnson, dessen Kurs vor allem im libertären Flügel der Partei kritisch gesehen wird, blieb am Ende keine andere Wahl, als einen zweiten Teil-Lockdown zu verhängen. Bereits im September hatten die Corona-Berater der Regierung empfohlen, schärfere Restriktionen für zwei oder drei Wochen einzuführen. Doch Johnson lehnte einen sogenannten Circuit Breaker ab, er wolle keinen «zweiten Lockdown», sagte er damals. Der Premier kanzelte Oppositionschef Starmer von der Labour-Partei als «Opportunisten» ab, als er Mitte Oktober genau das forderte.
Nun, zwei Wochen später, muss Johnson genau das tun, was er immer vermeiden wollte: eine weitere Kehrtwende. Seit Ausbruch der Pandemie hat der Premier mittlerweile so viele U-Turns vollzogen, dass selbst glühende Anhänger nur noch mit den Augen rollen. Britische Zeitungen zählten bereits im Sommer etwa ein Dutzend Kehrtwenden - von der Herdenimmunität bis zur Schutzmasken-Pflicht in Läden, U-Bahnen und Bussen. (Lesen Sie unseren Artikel: Boris Johnsons Sommer der Kehrtwenden).
Die Nation könnte vor einem Doppel-Schock stehen
Johnsons Ansehen in der Bevölkerung wird nun vor allem davon abhängen, inwieweit es ihm gelingt, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Die Prognosen verheissen nichts Gutes: So rechnet etwa die Bank of England mit der tiefsten Rezession seit mehr als hundert Jahren.
Und damit nicht genug: Neben dem zu erwartenden Wirtschaftseinbruch droht zum Jahresende auch noch ein Scheitern der Verhandlungen zwischen London und Brüssel über das künftige Verhältnis nach dem Brexit. Zuletzt gab es zwar Fortschritte, aber ein Durchbruch lässt weiter auf sich warten. Beide Seiten sind sich immerhin in einem Punkt einig: Um einen No Deal zu verhindern, muss es bis spätestens Mitte November eine politische Einigung auf ein Freihandelsabkommen geben. Gelingt das nicht, steht Großbritannien vor einem Doppelschock aus Corona und Brexit.
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