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US-Präsident Joe Biden wird am 1. März im Kongress seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, lud den Präsidenten am Freitag (Ortszeit) für diesen Tag zur sogenannten State of the Union Address vor beiden Parlamentskammern ein. Das Weisse Haus bestätigte wenig später die Annahme der Einladung durch den Präsidenten.

«Vielen Dank für Ihre mutige Vision und patriotische Führung, die Amerika aus einer Krise und in eine Ära grossen Fortschritts geführt hat», schrieb Pelosi in der Einladung. Die USA würden sich nicht nur von der Corona-Pandemie erholen, sondern das Land «besser neu aufbauen», hiess es weiter von der Parteifreundin Bidens. «Build Back Better» – etwa: Besser neu aufbauen – ist der Name des geplanten billionenschweren Sozial- und Klimaschutzpakets des Präsidenten, das bislang aber im Senat steckengeblieben ist.

Niedrige Zustimmungswerte

Der 1. März ist für eine Rede zur Lage der Nation recht spät, normalerweise wird diese Ende Januar oder Anfang Februar gehalten. Das spätere Datum hängt möglicherweise mit der Corona-Pandemie zusammen – oder mit der Hoffnung der Demokraten, der Kongress könne bis dahin Reformvorhaben des Präsidenten wie Build Back Better verabschieden.

Biden hatte bereits im vergangenen April und damit drei Monate nach seinem Amtsantritt eine Rede vor den Abgeordneten und Senatoren gehalten. Im ersten Amtsjahr eines Präsidenten wird eine solche Rede aber traditionell nicht als State of the Union Address bezeichnet. In der Rede zur Lage der Nation legt der Präsident die Grundzüge seiner Politik dar und geht auf Herausforderungen für das Land ein.

Biden sieht sich derzeit mit niedrigen Zustimmungswerten konfrontiert. Zudem finden im November die Zwischenwahlen statt, bei denen die Partei des Präsidenten fast immer Sitze im Kongress verliert.

AFP/roy

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