Beschaffung des Kampfjets verzögert sich
VBS-Chefin Viola Amherd will sich ein umfassendes Bild machen, bevor sie dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt. Das könnte den Zeitplan beeinflussen.
Bundesrätin Viola Amherd will eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» einholen. Zudem lässt sie departementsintern eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten. Diese Arbeiten könnten den Zeitplan beeinflussen.
Der Bundesrat hat zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in früheren Zusammensetzungen Vorentscheide gefällt.
Dazu gehört der Grundsatzentscheid, die nötigen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft zu beschaffen, wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag mitteilte.
Zahlreiche Gespräche
Bevor die neue VBS-Chefin dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild machen, wie es in der Mitteilung heisst. Amherd hat deshalb den Bundesrat am gestrigen Mittwoch über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen informiert.
Zunächst werde die VBS-Chefin weitere Gespräche mit VBS-internen Fachleuten aus den Bereichen Verteidigung, armasuisse und Generalsekretariat führen. Das VBS werde auch eine externe und unabhängige Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» vom Mai 2017 einholen. Die Gespräche fänden derzeit statt.
Evaluation wird wie geplant fortgeführt
Ein weiteres Element sei eine neue VBS-interne Erarbeitung einer aktuellen Analyse der Bedrohungen und ein Vergleich mit früheren Einschätzungen. In einem weiteren Schritt gehe es um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mit der Annahme einer Motion gegeben hat.
Bilder: Schweiz könnte Kampfjets billiger haben
(Bilder vom Mai 2018)
Sobald das VBS diese Fragen geklärt habe, solle sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es sei vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein werde. Die vorgesehen Arbeiten könnten einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben, schreibt das VBS weiter. Die Evaluation werde aber wie bisher geplant fortgeführt.
SDA/fal
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