«Angespanntes» Treffen zwischen Cassis und Lawrow
Der Schweizer Aussenminister sprach mit seinem russischen Amtskollegen über die Spionageaffäre. Lawrow will vorerst nicht in die Schweiz kommen.
Ein Händedruck da, ein freundliches Schulterklopfen dort, und dann bitte noch ein Selfie für das Twitter-Konto: Die jährlichen UNO-Vollversammlungen sind für Regierungsvertreter aller Länder ein Speed-Dating-Anlass. Vor allem, wenn diese Regierungsvertreter noch relativ neu im Amt sind. Aussenminister Ignazio Cassis erlebt in diesen Tagen gerade seine erste Vollversammlung, doch nicht alle seiner Treffen hatten reinen Höflichkeitscharakter. Am Dienstag traf er in New York auf seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow – und zu bereden gab es nach den Enthüllungen um russische Spionagevorfälle in der Schweiz genug.
Es sei ein «angespanntes» Gespräch gewesen, sagte der Bundesrat im Anschluss an das Treffen zu Journalisten. Er habe Lawrow über die verschiedenen Berichte über geheimdienstlichen Tätigkeiten Russlands in der Schweiz angesprochen, die «jenseits der Norm waren». Ob sich Lawrow für diese Vorfälle entschuldigt habe, wollte Cassis nicht sagen. Es sei auch gar nicht darum gegangen, jemanden anzuklagen oder eine Entschuldigung abzuholen, das sei nicht der Zweck solcher Gespräche. «Man tauscht Eindrücke und Informationen aus, die man hat, man schaut, wie das Gegenüber darauf reagiert, und man hört gut zu, was dieses Gegenüber sagt.»
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Die Spannungen schaffte das Treffen aber offenkundig nicht aus der Welt. Es sei gut gewesen, «dass wir Klartext gesprochen und deutlich gesagt haben, welche Erwartungen auf beiden Seiten bestehen», sagte Cassis. Beide Regierungen hätten zum Ziel, die bilateralen Beziehungen wieder zu entspannen. Er habe Lawrow deshalb auch in die Schweiz eingeladen, sagte der Bundesrat weiter. Dieser habe allerdings noch keine Zusage gegeben: Erst wolle er warten, bis sich das Klima wieder beruhigt habe. Auf Twitter lobte das russische Aussenministerium nach dem Treffen die «konstruktive Natur der dynamischen Zusammenarbeit» beider Länder.
«Gewisse Eskalation»
In den vergangenen Wochen hatten sich die Hinweise gemehrt, wonach Russland in der Schweiz ausgedehnte nachrichtendienstliche Tätigkeiten unternimmt. Zwei russische Agenten, die auf dem Weg in die Schweiz waren, um das Labor Spiez auszukundschaften, wurden im Frühling in den Niederlanden verhaftet, wie Recherchen des Tamedia-Recherchedesks und der Zeitung «NRC Handelsblad» ergaben. Bei jedem vierten russischen Diplomaten in der Schweiz soll es sich zudem um Spione handeln, wie «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» kürzlich gestützt auf Berichte des Nachrichtendienstes des Bundes berichteten.
Nach Bekanntwerdung dieser Informationen sprach Cassis gegenüber Radio SRF von einer «gewissen Eskalation», die es in letzter Zeit zwischen der Schweiz und Russland gegeben habe. Man habe deshalb «einige russische Diplomaten nicht akkreditiert», sprich: die Einreise verweigert. Die russische Regierung reagierte darauf, indem sie einigen Schweizer Diplomaten ebenfalls keine Akkreditierung erteilte.
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