Besuch von Boris Pistorius in BernAmherd will Waffenkauf mit Österreich und Deutschland koordinieren
«European Sky Shield» heisst ein Projekt des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius, der am Freitag nach Bern reist. Die Schweiz will dabei sein – mit 16 anderen europäischen Staaten.
Wie soll die Schweizer Armee auf die Bedrohung aus Richtung Ost reagieren? Wie soll sie feindliche Drohnen, Marschflugkörper und Lenkwaffen abwehren und sich so gegen Erpressung schützen? Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs herrscht darüber in Schweizer Polit- und Fachkreisen Rätselraten. Denn konkrete Pläne, die schnell greifen, gibt es bis jetzt nicht.
Das Letzte, was man zum Thema von Bundesrätin Viola Amherd hörte, lag tief im vergangenen Jahr. Als Reaktion auf den Ausbruch des Ukraine-Kriegs sagte sie: «Wir müssen den neuen Kampfjet F-35 beschaffen und dazu das neue Boden-Luft-Abwehrsystem Patriot.» Seit das Parlament dem Aufruf Amherds gefolgt ist, herrscht Funkstille. Das Problem aus sicherheitstechnischer Sicht: Bis die modernen Systeme aus den USA in der Schweiz einsatzbereit sind, dauert es noch bis zu sieben Jahre.
«European Sky Shield» beabsichtigt, die desolate Luftverteidigung in Europa zu stärken.
Nun wird überraschend Neues bekannt: Bundesrätin Viola Amherd, deren österreichische Amtskollegin Klaudia Tanner und der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius wollen am Freitag in Bern eine gemeinsame Absichtserklärung unterschreiben. Dies berichteten am Montag deutsche und österreichische Medien und bald darauf auch der «Blick».
Demnach sollen im Rahmen des europäischen Vorhabens namens «European Sky Shield Initiative» Rüstungseinkäufe zur Abwehr feindlicher Luftangriffe künftig gemeinsam abgesprochen werden. «European Sky Shield» entstand vergangenen August auf Initiative des deutschen Verteidigungsministers Pistorius und beabsichtigt, die desolate Luftverteidigung in Europa zu stärken und gemeinsame Anstrengungen zu bündeln.
Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung sollen durch partizipierende Armeen Europas gemeinsam ausgeschrieben werden, um so günstigere Preise am Rüstungsmarkt erzielen zu können. Möglich werden sollen durch die Kooperation auch Rabatte in den Bereichen Unterhalt und Logistik.
Neutralität nicht tangiert?
Das Verteidigungsministerium Amherds unterstreicht dabei, dass dies auch für Neutrale wie die Schweiz problemlos möglich sei. Jedes Teilnehmerland könne künftig definieren, wo und in welchem Ausmass es sich beteiligen wolle. Die Schweiz werde nach Unterzeichnung der (vorerst unverbindlichen) Absichtserklärung prüfen, wo eine Zusammenarbeit mit anderen Staaten konkret gestärkt werden solle. «Beispielsweise können mit dem neuen Schweizer Boden-Luft-Abwehrsystem Patriot Synergien gestärkt werden, etwa beim Informationsaustausch und bei der Zusammenarbeit bei Betrieb und Ausbildung», heisst es aus dem Verteidigungsdepartement (VBS). Dies könne zu Kosteneinsparungen führen.
Denkbar sind aus Sicht des VBS auch gemeinsame Einkäufe neuer Abwehrsysteme – namentlich für kürzere Distanzen. Hier hat die Schweiz bereits heute ein Problem: Für eine landesweite Drohnenabwehr verfügt die Armee weder heute (mit Ausnahme einiger Stinger-Lenkwaffen und weniger 35-mm-Kanonen) noch in Zukunft über einen funktionierenden Schutzschild. Das neue Patriot-System, das ab 2030 verfügbar sein soll, ist für grössere Reichweiten konzipiert.
Regelmässiges Treffen
Eine Beteiligung sei für neutrale Staaten künftig in vielen Bereichen möglich, heisst es aus dem VBS generell. Die Schweiz und Österreich beabsichtigten im vorliegenden Fall, ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung festzuhalten.
So soll die Teilnahme oder Mitwirkung an internationalen militärischen Konflikten ausgeschlossen werden. Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung wollen sich die Neutralen Österreich und Schweiz der Zusammenarbeit von insgesamt 17 europäischen Staaten anschliessen, die hinter dem Projekt «European Sky Shield» stehen.
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