AboEU-Kommissar im Interview«Wir nennen das Rosinenpickerei»
Nicolas Schmit stellt klar: Die EU wird in neuen Verhandlungen mit der Schweiz zu den institutionellen Fragen nicht «flexibler» sein. Er hofft aber, dass es trotzdem eine Lösung gibt.
Herr Kommissar, Sie sind Sozialdemokrat. Viele Ihrer Genossen in der Schweiz sind der Auffassung, dass die EU ein neoliberales Projekt ist. Was antworten Sie Ihren Parteifreunden?
Ich bin sicher kein Neoliberaler. Und ich glaube auch, dass es falsch ist, die EU als neoliberales Projekt zu qualifizieren. Das hätte vielleicht in den Jahren bis zur Finanzkrise von 2009 gestimmt. Übrigens ging das von den Mitgliedsstaaten aus, die diese Deregulierungen wollten. Aber spätestens unter dem damaligen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker hat sich auch Brüssel von dieser neoliberalen Denkweise verabschiedet und das soziale Europa zum Thema gemacht.
