AboGerichtsschreiber als RichterWaren Zürcher Gerichte jahrelang falsch besetzt?
45 Gerichtsschreiberinnen und -schreiber amten im Kanton Zürich nebenbei als Ersatzrichter. Nun greift das Bundesgericht ein. Es sieht die Unabhängigkeit gefährdet.
Immer wieder springen Schreiberinnen und -schreiber in ihrem eigenen Gericht als Gerichtsmitglieder ein, wie hier am Zürcher Obergericht. Das geht nicht, sagt das Bundesgericht.
Foto: Nicola Pitaro
Ins Rollen gebracht hat die Sache ein Unternehmer, der im Juni 2022 unter anderem wegen Verdachts auf Veruntreuung und Betrug in Untersuchungshaft gesteckt worden war. Der Mann legte dagegen Beschwerde ein, blitzte aber vor Obergericht ab.
