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Meinung

Aufrüstungspläne von Ursula von der Leyen
Es klingt völlig irrsinnig – und ist für Europa doch unausweichlich

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einer Debatte zur Unterstützung der Ukraine im Europäischen Parlament in Strassburg, März 2025.
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Eine schöne runde Summe ist das, 800 Milliarden Euro. Mit so viel Geld liesse sich viel Gutes tun, zum Beispiel für den Klimaschutz. Stattdessen will Europa 800 Milliarden Euro in die Fähigkeit investieren, Menschen zu töten und Städte in Schutt und Asche zu legen. Aufrüstung ist das wichtigste Projekt, das die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen in ihren ersten hundert Tagen auf den Weg gebracht hat, ein neues Jahrhundertprojekt. Es klingt völlig irrsinnig – und ist doch zugleich unausweichlich.

Der Grüne Deal, ein gigantisches Programm zum Schutz von Klima und Umwelt, war das Markenzeichen von Ursula von der Leyens erster Amtszeit. Der russische Angriff auf die Ukraine und die Wahl von US-Präsident Donald Trump haben die Welt auf den Kopf gestellt.

Die Kommission hat Initiativen auf den Weg gebracht, um die europäische Wirtschaft zu retten. Klima- und Umweltziele treten in den Hintergrund – wegen der Notwendigkeit, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und autark zu machen. Nur mit einer starken Wirtschaft kann Europa sich behaupten gegenüber Russland, China und den USA, nur so kann sie auch das Geld erwirtschaften für die notwendige Aufrüstung.

Das Tempo allerdings bringt die EU an den Rand der Überforderung. Es wird viele Jahre dauern, bis aus den 800 Milliarden Euro die Fähigkeit erwächst, sich gegen einen russischen Angriff zu verteidigen. Die EU lebt in einer Zwischenzeit, die nicht nur Aufrüstung, sondern auch diplomatisches Geschick und auch schmutzige Kompromisse mit Donald Trump und Wladimir Putin erfordern wird. Sie wird noch für lange Zeit verletzlich bleiben.