Krieg in der UkraineDas ist Macrons Stunde zwischen Trump und Putin – doch sehr solide ist er nicht
Frankreichs Präsident findet die passenden Worte für das Drama der Welt, er mahnt schon lange zur strategischen Autonomie Europas. Doch die Herausforderungen beginnen erst – daheim.
Emmanuel Macron wäre beinahe verschwunden, dräuend in seinem Fin de Règne, dem Ende seiner Herrschaft. 2027 endet seine zweite und letzte Amtszeit, es lief schon der Abspann. Noch vor ein paar Wochen schrieben die französischen Machtexegeten, der Präsident langweile sich im Palais seinem Abgang entgegen – ohnmächtig, auf der Suche nach einer letzten Bühne. Seit der unseligen Auflösung des Parlaments und den Neuwahlen im Sommer 2024 spielt er national keine Rolle mehr, alle Macht liegt im Parlament. Es bleibt ihm nur das Internationale: die Aussen- und die Verteidigungspolitik.
Aber das ist in Zeiten wie diesen natürlich eine ganze Menge, wenn nicht alles.
Macron ist zurück, er misst sich mit den ganz Grossen dieser Welt, fasst Donald Trump im Oval Office an den Unterarm, wenn der wieder eine Unwahrheit sagt. Streitet sich mit Wladimir Putin über Napoleon. Und in Europa gibt der Franzose, ein Europäer durch und durch, den Tempomacher, den Anführer. Das kann dieses Europa jetzt gut gebrauchen. Aber wie solide ist seine Leadership?
Drei Argumente für seine Autorität
Macron bezieht seine momentane Autorität aus drei Quellen: Erstens hat er als französischer Präsident im Verfassungsregime der Fünften Republik eine Machtfülle, wie sie nicht einmal der Amerikaner hat. Zweitens ist Macron ein brillanter Kopf. Er kann reden, redet viel und findet oft eindringliche Worte für das Drama der Welt. Seit acht Jahren rät er den Europäern, eine autonome Wehrhaftigkeit aufzubauen, und er hatte recht. Drittens hat Frankreich die Atombombe, eine unabhängige Nukleardoktrin, Waffen aus eigener Produktion. Es ist damit ein globaler Spieler.
Mit diesem Selbstverständnis tritt Macron nun auf, das kommt ganz gut an in Frankreich. Am Wochenende publizierte «Le Figaro» eine Umfrage: 43 Prozent der Franzosen finden, ihr Präsident vertrete Frankreich jetzt gut bis sehr gut im Ausland. Das ist ein wundersam hoher Wert: Macrons Popularität liegt insgesamt viel tiefer. Als er sich vergangene Woche in einer Rede ans Volk wandte und von den dramatischen Schüttelkrämpfen der Welt berichtete, war Macron so finster und schwer wie nie.
Ein bisschen de Gaulle – das hilft immer
Er hatte, was die Franzosen einen «gaullistischen Moment» nennen: Charles de Gaulle konnte das Schicksal der Republik in schweren Stunden in seiner Person verdichten. Ein bisschen gelang das auch Macron. Seine Gegner ganz links und ganz rechts werfen ihm aber vor, er habe überdramatisiert, um den Leuten Angst zu machen.
Es geht ganz schnell, und die Gunst verfliegt wieder. Macron, das muss man im Kopf behalten, ist ein schwacher Präsident, einer ohne Mehrheit im Parlament: Seine Regierung kann morgen schon stürzen. Wenn er nun trotz hoher Schulden Milliarden finden will für eine nationale Aufrüstung, ohne neue Steuern zu erheben, wie er versprach, dann fragen sich alle: Aber wie, bitte schön, soll das gehen, ohne den Sozialstaat abzurüsten? Die Franzosen reagieren bekanntlich allergisch auf Sozialreformen, wie die Debatte um die Rentenreform wieder zeigte.
Und was ist mit der Bombe? Die «Teilhabe» der Europäer am Atomschirm Frankreichs, wie sie Macron bewusst vage anbietet, ist voller ungelöster, absolut fundamentaler Fragen. Sie können das Land zerreissen.
Macron ist vielleicht der wichtigste Leader, den Europa gerade hat, ein Duzer der Grossmächtigen der Welt. Aber sehr solide ist er nicht.
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