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EU-Erweiterung
Von der Leyen eröffnet Gespräche mit Nordmazedonien und Albanien

Die Regierungschefs von Nordmazedonien und Albanien, Dimitar Kovacevski (l.) und Edi Rama anlässlich des EU-Westbalkangipfels im nordmazedonischen Ohrid vom Juni dieses Jahres.

Nach jahrelangen Verzögerungen gibt die Europäische Union am Dienstag um 9 Uhr den Startschuss für die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt dafür in Brüssel die Regierungschefs beider Länder, Dimitar Kovacevski und Edi Rama. Nordmazedonien hatte zuvor einer Verfassungsänderung zugestimmt, um Bedenken des Nachbarlands Bulgarien auszuräumen. Dabei ging es unter anderem um die Rechte der bulgarischen Minderheit.

Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten verschoben jedoch an diesem EU-Gipfel zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen. Beschlüsse in diesem Bereich müssen einstimmig gefasst werden. Beim EU-Gipfel in Brüssel 2019 hatte Frankreich die Front der Gegner angeführt und so die nötige Einstimmigkeit verhindert.

Die Beitrittsgespräche gelten als langwierig. Mit den Anwärtern wird über 35 verschiedene Kapitel verhandelt, die vom Umweltrecht bis zum Kampf gegen die Korruption reichen. Eine Erfolgsgarantie gibt es nicht, wie das Beispiel der Türkei zeigt.

AFP