Seit anfangs dieses Jahres verjähren Schuldscheine erstmals. Die Frist beträgt nach dem Willen des Gesetzgebers 20 Jahre. Davon sind auch die Gemeinden betroffen. Denn Steuerschulden, die in sogenannten Verlustscheinen ausgestellt werden, können nun verjähren. Die Gemeinden im Bezirk haben sich auf diese Änderung vorbereitet, wie eine Umfrage zeigt. Dass sich durchaus Schulden ansammeln können, zeigt das Beispiel Zumikon. «Der Bestand sämtlicher Verlustscheine für Steuerschulden in Zumikon beläuft sich aktuell auf insgesamt rund 2,2 Millionen Franken», sagt Gemeindeschreiber Thomas Kauflin. Davon entfalle eine Summe von 740 000 Franken Millionen auf gerade mal vier Personen. Tatsächlich hat Zumikon wegen der neuen Regelung bereits Geld verloren. Per 1. Januar wurde eine Summe von 570 000 Franken definitiv abgeschrieben, wie Kauflin bestätigt. Das liege daran, dass die Steuern definitiv nicht mehr erhältlich seien, etwa infolge eines Todesfalls.

170 000 Franken eingebracht

Bis Ende 2016 hat die Gemeinde sämtliche Schuldscheine alle zwei Jahre bearbeitet und abgeklärt, ob eine massgebliche Veränderung der finanziellen Situation stattgefunden hat. Ab 2017 wird diese Kontrolle neu jedes Jahr ausgeführt. Aufgrund der intensiven Bewirtschaftung in den Jahren 2013 bis 2016 habe eine Summe von knapp 170 000 Franken an abgeschriebenen Steuern doch noch eingebracht werden können.

Sven Alini, Gemeindeschreiber von Oetwil, sagt, dass sämtliche Schuldscheine, auch aus anderen Bereichen, nochmals geprüft wurden, die am 1. Januar 2017 verjährt sind. Nach einem Konkurs oder sonstigen Gründen, welche zu einer erfolglosen Betreibung geführt haben, brauche eine Person häufig längere Zeit, bis eine Abzahlung alter Steuergelder wieder möglich ist. Es sei eher selten der Fall, dass ein Verlustschein bereits innerhalb von zwei bis drei Jahren wieder abbezahlt wird, so Alini.

350 000 Franken verloren

Intensiv nachgehakt haben die Behörden auch in Hombrechtikon. Bei Schuldscheinen, die anfangs Jahr verjährt sind, wurden im Vorfeld Stundungszahlungen beantragt und neue Betreibungen gestellt, wo es nötig war. Einen Teil des Geldes musste die Gemeinde abgeschrieben, wie Martin Hofer, Leiter Finanzen, sagt. 350000 von 4,8 Millionen Franken seien nicht mehr einzutreiben gewesen. Dies, weil die Verlustscheine sehr alt sind und die Personen schon seit längerer Zeit Ergänzungsleistungen bezogen haben. Auch Fälle von längeren Aufenthalten im Ausland sind Begründungen. Generell würden aber alle Fälle gleich behandelt, betont Hofer.

In Stäfa fallen jährlich gut 400 000 Franken Schulden an. Beim Inkasso von Steuern sei die fünf- oder 10-jährige Verjährung einer rechtskräftigen Steuerforderung noch gar nie eingetreten, sagt Gemeindeschreiber Daniel Scheidegger. Personen, die ihre Steuern nicht fristgerecht bezahlen können, könnten Ratenzahlungen vereinbaren. Wer wirtschaftlich nicht in der Lage sei, könne ein Steuererlassgesuch einreichen.