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Biden warnt China
USA würden Taiwan bei Angriff verteidigen

US-Präsident sprach am Freitag zu Bürgerinnen und Bürgern in Baltimore. (21. Oktober 2021) 
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Die USA würden Taiwan nach Worten von Präsident Joe Biden im Falle eines chinesischen Angriffs verteidigen. «Ja, wir sind dazu verpflichtet», antwortete Biden am Donnerstag bei einem von CNN übertragenen Treffen mit Bürgern in Baltimore auf die Frage, ob das US-Militär Taiwan gegen China unterstützen würde. Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, «dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden», sagte Biden.

Die militärischen Spannungen zwischen Peking und Taipeh nehmen seit Jahren zu. Peking betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Chinas Präsident Xi Jinping hatte den chinesischen Anspruch auf eine Wiedervereinigung mit Taiwan zuletzt wiederholt bekräftigt.

Diplomat: China sei nicht zu trauen

In den vergangenen Monaten häuften sich zudem die Vorfälle, in denen chinesische Kampfjets in den taiwanischen Luftverteidigungsraum eindrangen. Allein in den Tagen um den chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober gab es 150 derartiger Kampfflugeinsätze.

China und die USA sind bei vielen Themen zerstritten. Die Taiwan-Frage gilt jedoch als der Streitpunkt, der am ehesten eine bewaffnete Konfrontation der beiden grössten Volkswirtschaften der Welt auslösen könnte.

Der angehende neue US-Botschafter in Peking, der Karrierediplomat Nicholas Burns, sagte am Mittwoch, China sei in Bezug auf Taiwan nicht zu trauen. In einer Anhörung im Aussenausschuss des Senats, der seine Nominierung bestätigen muss, empfahl Burns, mehr Waffen an Taipeh zu verkaufen, um die Verteidigung zu stärken.

AFP/SDA/roy