AboEuropas VerteidigungsindustrieDie EU-Kommission will auf Kriegswirtschaft umstellen – das ist der Plan
Die Europäische Union startete einst ein Friedensprojekt. Jetzt will die EU-Kommission unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs die europäische Rüstungsindustrie hochfahren.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz mit der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen bei der Einweihung einer Munitionsfabrik von Rheinmetall in Deutschland.
Foto: Ronny Hartmann (AFP)
Nein, die EU-Kommission wird mit europäischen Steuergeldern auf absehbare Zeit keine Waffen einkaufen. Das würden auch die Verträge nicht zulassen, auf denen die Europäische Union als Friedensprojekt einst aufgebaut wurde. Die EU-Kommission will aber Europas Rüstungsindustrie einen Boost verschaffen und zur Zusammenarbeit motivieren: Europa müsse mehr Geld für Verteidigung in die Hand nehmen, es besser und vor allem europäisch ausgeben, so Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Ein Paradigmenwechsel von der «Friedensdividende hin zur Kriegswirtschaft» sei nötig.
