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Update folgtFriedensprozess im Nahen Osten
Auch Marokko normalisiert Beziehungen mit Israel

Nimmt er diplomatische Beziehungen zu Israel auf? Marokkos König Mohammed VI.
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Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und dem Sudan will nun auch Marokko die Beziehungen zu Israel normalisieren. Der amtierende US-Präsident Donald Trump gab die Vereinbarung am Donnerstag auf Twitter bekannt. Er nannte sie einen «historischen Durchbruch». Trump schrieb: «Unsere beiden grossartigen Freunde Israel und das Königreich Marokko haben sich auf volle diplomatische Beziehungen geeinigt – ein massiver Durchbruch für den Frieden im Nahen Osten!»

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach von einem grossen Erfolg. «Das Licht des Friedens im Nahen Osten hat nie heller geleuchtet als heute», sagte Netanyahu. Beide Staaten wollten in Kürze wieder Verbindungsbüros eröffnen, kündigte er an. Danach sei die Einrichtung voller diplomatischer Beziehungen geplant. Auch Direktflüge zwischen Israel und Marokko seien vorgesehen.

Das Weisse Haus teilte mit, Trump habe mit Marokkos König Mohammed VI. telefoniert. In dem Gespräch habe der König zugesagt, die diplomatischen Beziehungen mit Israel wieder aufzunehmen. Er habe ausserdem angekündigt, die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit auszubauen, um die regionale Stabilität zu fördern.

Der König versicherte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in einem weiteren Telefonat, dass er die Palästinenserfrage «unverändert» unterstütze. Eine Zwei-Staaten-Lösung sei im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern der einzige Weg einer langfristigen Lösung, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur MAP den Monarchen. Mohammed VI. verwies zudem auf «besondere Beziehungen mit der jüdischen Gemeinde marokkanischer Herkunft», darunter Hunderttausende marokkanisch-stämmige Juden in Israel.

Trump erklärte auf Twitter zudem, dass die USA Marokkos Souveränität über die Westsahara anerkennen würden. Die Westsahara ist eine dünn besiedelte Region an der nordafrikanischen Atlantikküste. Das Gebiet war bis 1975 spanische Kolonie. Marokko kontrolliert grosse Teile der benachbarten Westsahara, was international jedoch nicht anerkannt wird. Die von Algerien unterstützte Befreiungsbewegung Polisario strebt dort seit Jahrzehnten nach Unabhängigkeit. Marokko möchte der Region aber nur Autonomie zugestehen.

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Die Vereinbarung zur Westsahara – von der Fläche etwas kleiner als Italien – ist ein gewaltiger politischer Gewinn für das Land. Marokko hatte sich die Ex-Kolonie nach dem Abzug der Spanier einverleibt, sieht diese als seine «südliche Provinzen» an und kontrolliert das Gebiet auch zum grössten Teil. Der Streit darüber zog sich bis nach Brüssel: 2016 hatte das Königreich in der Auseinandersetzung um die Westsahara etwa die diplomatischen Beziehungen zur EU ausgesetzt. In der Westsahara leben etwa 580 000 Menschen.

In einer Proklamation Trumps hiess es, die USA glaubten nicht, dass ein unabhängiger Staat in der Westsahara eine realistische Option sei, um den Konflikt zu lösen. Die einzige Lösung liege in einer Autonomie unter marokkanischer Souveränität. Trumps Nahost-Berater und Schwiegersohn Jared Kushner sagte in einer Telefonschalte mit Journalisten: «Das ist wirklich ein grosser Tag für den Frieden, ein grosser Tag für Marokko, ein grosser Tag für Amerika, ein grosser Tag für Israel und ein grosser Tag für die Welt.»

Kritiker zollen Trump Respekt

Kushner zeigte sich zuversichtlich, dass sich auch Saudi-Arabien und Israel annähern würden. Ein Zeitrahmen dafür sei aber noch unklar. Er wich der Frage aus, ob Spanien und die Vereinten Nationen vor der US-Entscheidung über die Westsahara eingebunden waren.

Nach Beginn des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern hatten Israel und Marokko eigentlich bereits 1994 mit der Normalisierung ihrer Beziehungen begonnen. Sie richteten Verbindungsbüros ein und vertieften auch ihre wirtschaftlichen Beziehungen. Nach Ausbruch des Intifada genannten zweiten Palästinenseraufstands fror Marokko die Beziehungen jedoch vor 20 Jahren wieder ein. Bis zu Beginn der Corona-Pandemie besuchten dennoch jährlich Tausende israelische Touristen Marokko.

Ähnliche Vereinbarungen mit Israel hatten unter Vermittlung der US-Regierung zuvor die Vereinten Arabischen Emirate (VAE), Bahrain und zuletzt der Sudan geschlossen. Auch Kritiker zollen Trump dafür Respekt. Der Republikaner hatte die Präsidentenwahl am 3. November gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Er weigert sich, seine Niederlage anzuerkennen. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.