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Pornodarstellerin Stormy Daniels muss im Streit mit US-Präsident Donald Trump eine juristische Niederlage einstecken: Ein Bundesrichter in Los Angeles wies am Montag ihre Verleumdungsklage gegen Trump ab.

Verleumdungsklage: Stormy Daniels muss im Streit mitDonald Trump eine juristische Niederlage einstecken. (Video: Tamedia/SDA)

Daniels – die mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford heisst – gibt an, sie habe 2006 eine Affäre mit Trump gehabt, was dieser bestreitet. Bei dem Prozess ging es um einen Tweet Trumps im Zusammenhang mit einer angeblichen Bedrohung Cliffords.

Clifford sah sich mit dem Tweet der Lüge bezichtigt. Richter James Otero sah darin aber eine «rhetorische Überspitzung», die durch die in der Verfassung verankerte Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Alles Lüge?

In ihrer Klage gab Clifford an, sie habe im Mai 2011 zugesagt, mit dem «In Touch Magazine» über ihr Verhältnis zu Trump zu sprechen. Sie und ihre Tochter seien daraufhin von einem Mann bedroht worden, der ihr gesagt habe: «Lass Trump in Ruhe. Vergiss die Story.» Nach der Wahl Trumps im November 2017 habe sie ein Phantombild des Mannes anfertigen lassen und dieses Bild am 17. April dieses Jahres veröffentlicht.

Trump schrieb am Tag darauf auf Twitter: «Ein Sketch Jahre später von einem nichtexistenten Mann. Ein totaler Betrug.» Clifford warf Trump in der Klage vor, sie der Lüge und der Falschbeschuldigung bezichtigt zu haben. Der Tweet sei daher falsch und verleumderisch. Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht und verpflichtete Clifford dazu, Trumps Anwaltskosten zu übernehmen. Cliffords Anwalt Michael Avenatti kündigte an, Berufung einzulegen.

Ausstieg aus Vereinbarung

Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl 2016 unterzeichnete die Frau eine Vereinbarung mit Trumps Anwalt Michael Cohen, in der sie sich verpflichtete, das angebliche Abenteuer nicht auszuplaudern. Im Gegenzug zahlte Cohen ihr 130'000 Dollar. Clifford will aus der Schweigevereinbarung aussteigen und ist deswegen vor Gericht gezogen.

Das Weisse Haus hat die Affäre wiederholt dementiert. Trump hatte zunächst bestritten, von der Überweisung gewusst zu haben. Später räumte er aber ein, er habe seinem Anwalt das Geld erstattet.

Die Affäre ist neben der angekündigten Berufung auch aus einem weiteren Grund noch nicht beendet. Denn das Urteil zur Verleumdungsklage hat keinen Einfluss auf ein separates Gerichtsverfahren zum Schweigegeld.

SDA/chk