«Wir werden keinen Sieg sehen, sondern einen Supersieg», prahlte Matteo Salvini im Wahlkampf in der Emilia-Romagna. Wochenlang tourte der Lega-Chef durch die norditalienische Region, um dem Mitte-rechts-Bündnis mit Spitzenkandidatin Lucia Borgonzoni (Lega) zum Wahlsieg zu verhelfen. Letzte Umfragen sahen einen offenen Wahlausgang voraus. Die ersten Exit-Polls am späten Sonntagabend deuteten auf ein knappes Ergebnis hin. Schliesslich lieferte die Auszählung der Stimmen in der Nacht auf Montag doch noch ein klares Wahlergebnis – aber nicht im Sinne des Rechtspopulisten, der mit einem «Supersieg» seinen nationalen Machtanspruch untermauern und Neuwahlen fordern wollte. Salvini hat sich überschätzt, wie schon beim Machtpoker als Vizepremier im letzten Sommer, und seine Lega hat verloren.

Die Emilia-Romagna bleibt eine linke Hochburg. Der amtierende Regionalpräsident Stefano Bonaccini von den Sozialdemokraten gewann deutlich mit 51,4 Prozent gegen Lega-Kandidatin Borgonzoni, die 43,6 Prozent der Stimmen erhielt. Und bei der Wahl um das Regionalparlament etablierten sich die Sozialdemokraten erneut als stärkste Partei (34,6 Prozent) vor der Lega (31,9 Prozent), bei den Europawahlen 2019 war es erstmals umgekehrt gewesen. Das Mitte-links-Bündnis kam schliesslich auf 48 Prozent, das Mitte-rechts-Bündnis auf 45,4 Prozent.

Die Cinque Stelle, die in Rom mitregieren, traten mit einer eigenen Liste und einem eigenen Spitzenkandidaten an. Sie erlebten ein Debakel. Die einst erfolgreiche Antisystembewegung ist, wie schon in anderen Regionen, zur Kleinpartei mit knapp 5 Prozent geschrumpft. Angesichts des drohenden Desasters war Aussenminister Luigi Di Maio letzte Woche vom Posten als Parteichef der Cinque Stelle zurückgetreten.

Hohe Wahlbeteiligung dank «Sardinen»-Effekt

Entscheidend für den Wahlsieg der Sozialdemokraten war Spitzenkandidat Bonaccini, der als Regionalpräsident einen guten Leistungsausweis vorzuzeigen hat. Die Emilia-Romagna gehört zu den wirtschaftsstärksten Regionen Italiens, das öffentliche Leben funktioniert besser als in den meisten anderen Landesteilen. Bonaccini, der seit sechs Jahren regiert, steht für Kontinuität. Eine grosse Rolle für den Erfolg der Sozialdemokraten spielte allerdings auch die hohe Wahlbeteiligung von 67,7 Prozent, bei den letzten Regionalwahlen von 2014 lag diese bei 37,8 Prozent.

Die deutlich höhere Wahlbeteiligung am Sonntag ist das Resultat der Mobilisierung durch das «Volk der Sardinen». Die im November von jungen Leuten gegründete Anti-Salvini-Bewegung bekam im Lauf des Wahlkampfs grossen Zulauf (zum Bericht). Am vorletzten Sonntag versammelten sich rund 40'000 Menschen in Bologna, um gegen den möglichen Rechtsrutsch bei der Regionalwahl mobil zu machen. Überall in der Emilia-Romagna gingen die «Sardinen» auf die Strassen. Auf sympathische Weise setzten sie ein Zeichen gegen Nationalismus und Rassismus und veranlassten sehr viele Leute, an die Urne zu gehen, um einen Sieg der Lega zu verhindern. Nicola Zingaretti, Chef der Sozialdemokraten Italiens, sprach «ein riesiges Danke an die Sardinen» aus.

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Schlaflos in Bologna – wie die «Sardinen» über Italien kamen

Eine zivile Bewegung mischt plötzlich die Politik auf. Aus dem Nichts, rasend schnell und gegen die Lega und Salvini.

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Die Regionalwahlen in der Emilia-Romagna galten als wichtiger Test für die Regierung in Rom, die erst seit letztem September im Amt ist. Ein Wahlsieg der Lega hätte die Regierung von Giuseppe Conte in eine schwere Krise gestürzt, die sie wohl nicht überlebt hätte. Die Regierung in Rom kann nun aufatmen und weiterregieren. Kaum jemand glaubt aber, dass sie bis zum Ende der Legislatur im Frühjahr 2023 durchhält.

Die Koalition aus Cinque Stelle und Sozialdemokraten sowie zwei Kleinparteien streitet mehr, als dass sie regiert. Immerhin brachte sie Ende 2019 einen EU-konformen Haushalt zustande. Der parteilose Ministerpräsident bekundet grosse Mühe, seine Regierung der vielen Gegensätze zusammenzuhalten. Gleichzeitig schrumpft die Regierungsmehrheit im Parlament. Die Cinque Stelle verloren schon 31 Fraktionsmitglieder durch Austritt oder Ausschluss. Die vom Komiker Beppe Grillo gegründete Bewegung, nominell die stärkste Regierungspartei, befindet sich in einem Zerfallsprozess. Nach der Wahl in der Emilia-Romagna sind die Sozialdemokraten die stärkste Kraft in der Regierung. Das macht das Verhältnis zu den Cinque Stelle nicht einfacher. Schon bei der Strafrechtsreform wartet die nächste Belastungsprobe.

Salvini hat verloren, ist aber nicht geschlagen

Was die Regierung Conte zusammenhält, ist in erster Linie die Angst vor Neuwahlen. Die Angst der Regierungsparteien vor einem Wahldebakel ist begründet. In vielen Teilen Italiens sind die Lega und ihre rechten Verbündeten im Aufwind. Salvinis Lega hat seit 2018 ein halbes Dutzend Regionalwahlen gewonnen. Am Sonntag verloren sie zwar in der Emilia-Romagna, sie siegten jedoch bei der gleichzeitigen Regionalwahl in Kalabrien. Das Mitte-rechts-Bündnis unter Führung von Spitzenkandidatin Jole Santelli (Forza Italia) erreichte 55,4 Prozent, rund 25 Prozent mehr als das Bündnis um die Sozialdemokraten. Auch in Kalabrien mussten die Cinque Stelle massive Verluste hinnehmen. Im kommenden Mai stehen weitere Regionalwahlen an.

Gemäss Umfragen würde die Lega nationale Neuwahlen gewinnen. Sie kommt auf über 30 Prozent. Mit ihren Verbündeten, den Neofaschisten von Fratelli d'Italia und der Berlusconi-Partei Forza Italia, käme sie auf rund 47 Prozent. Salvini hat zwar in der Emilia-Romagna verloren, mittelfristig könnte er aber sein Ziel, die Macht in Rom, erreichen – falls die Regierung Conte weiterhin nur den Stillstand Italiens verwaltet.

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