Rassismus oder im falschen Moment weggeschaut?
Ein Mann wehrt sich heute vor dem Bezirksgericht Zürich gegen eine Kontrolle durch die Stadtpolizei. Sein Vorwurf: Racial Profiling.
Der Arbeitstag des 42-jährigen Mohamed Wa Baile hatte eigentlich ganz normal begonnen. Mit dem Zug reiste er von Bern nach Zürich. Dort angekommen, begab er sich auf den Weg an die ETH, wo er als Bibliothekar arbeitete. Noch im HB wurde Wa Baile plötzlich von drei Stadtpolizisten angehalten. Personenkontrolle.
Die Polizisten wollten, dass sich der dunkelhäutige Schweizer, der in der kenianischen Stadt Mombasa aufgewachsen ist, ausweist. Wa Baile widersetzte sich, zeigte seinen Ausweis nicht. Er fühlte sich diskriminiert. Er war überzeugt, dass die Polizisten ihn nur wegen seiner Hautfarbe kontrollieren würden. Daraufhin durchsuchten die Polizisten seine Sachen und fanden einen AHV-Ausweis mit seinem Namen, wie die «Schweiz am Sonntag» berichtete. Damit gaben sich die Polizisten zwar zufrieden, verzeigten ihn aber. Der Vorwurf: Nichtbefolgen einer polizeilichen Anordnung. Die Folge: 100 Franken Busse plus 150 Franken Gebühr.
Der Vorfall ereignete sich am 5. Februar 2015 und wird heute vor dem Bezirksgericht Zürich verhandelt, weil sich Wa Baile gegen die Busse wehrt. Er werde immer wieder von der Polizei kontrolliert. Nur wegen seiner Hautfarbe. «Die Polizisten konnten nie begründen, warum sie mich jetzt aus allen anderen Pendlern rauspicken», sagt Wa Baile in einem Bericht der «Tagesschau». Er wirft der Polizei Racial Profiling vor, also die Diskriminierung aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit oder Hautfarbe. Unterstützt wird der Mann von der Allianz gegen Racial Profiling, bestehend aus Wissenschaftlern und Kulturschaffenden. Der Zusammenschluss will das Problem von diskriminierenden Polizeikontrollen in der Schweiz sichtbar machen.
Verband sieht keinen Handlungsbedarf
Die Version der Stadtpolizei unterscheidet sich leicht von jener von Wa Baile. Ein Polizist begründet laut Strafbefehl die Kontrolle folgendermassen: «M. Wa Baile wandte seinen Blick von mir ab, als er mich als Polizeibeamten erkannte und an mir vorbeigehen wollte.» Zum konkreten Fall äussert sich die Stadtpolizei Zürich nicht. In der «Tagesschau» sagte Marco Cortesi, der Mediensprecher, die Stadtpolizei schaue genau hin. «Der Kommandant hat zusammen mit dem Sicherheitsvorsteher vor einigen Monaten eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die zusammen mit externen Partnern und Wissenschaftlern das Thema von allen Seiten anschauen soll.»
Max Hofmann vom Verband der Schweizer Polizeibeamten sieht hingegen keinen Handlungsbedarf. In der «Tagesschau» sagte er: «Die Polizei bekämpft kriminelle Phänomene, und wenn wir wissen, dass die Dunkelhäutigen beispielsweise den Kokainhandel in den Händen haben, dann kann es nicht angehen, dass wir noch zehn Weisse kontrollieren, nur weil es politisch korrekt ist.»
Die Ombudsstelle der Stadt Zürich ist sich des Problems des Racial Profiling bewusst. Dem TA sagte Claudia Kaufmann im Frühling, dass es sich jährlich um eine «zweistellige Zahl» von gemeldeten Vorfällen handle. Statistisch erfasst würden sie zwar nicht, doch: «Die meisten Betroffenen von Racial Profiling sind junge, dunkelhäutige oder balkanstämmige Männer», so Kaufmann.
Um 14 Uhr beginnt heute der Prozess. Wa Bailes Ziel: Er will ein Zeichen setzen und hofft, dass die Personenkontrolle als widerrechtlich taxiert wird.
