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Umfrage zu Regierungsmitgliedern
Noten für den Bundesrat: Beat Jans top, Viola Amherd floppt

Der soeben zum Bundesrat gewaehlte Beat Jans, Regierungspraesident Basel-Stadt, entdeckt seine Familie auf der Tribuene als er Annahme der Wahl erklaert, waehrend den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 13. Dezember 2023 in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Sie bilden ab, wie die sieben Schweizer Regierungsmitglieder in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden: die Bundesratsnoten. Tamedia und «20 Minuten» erfragen diese regelmässig in Zusammenarbeit mit dem Institut Leewas. Sie richten sich nach den klassischen Schulnoten und reichen von 1 (stark ungenügend) bis 6 (sehr gut).

Im Rahmen der aktuellen Umfrage stechen drei Köpfe besonders heraus – der erste ist Beat Jans. Mit einer 4,38 erzielt er als Neuling sogleich die beste Note aller Bundesräte. Weder Albert Rösti noch Elisabeth Baume-Schneider war es zu ihrem Einstand gelungen, auch nur eine «genügende» Schulnote von 4,00 oder höher zu erreichen.

Bei Jans kommt hinzu, dass er im Justizministerium das schwierige Asyldossier verantwortet, mit dem sich seine Vorgängerin Elisabeth Baume-Schneider erfolglos abmühte. Dem Basler SP-Mann ist es mit offensiver Kommunikation – und mit Massnahmen, die in seiner Partei umstritten sind – gelungen, bei der Bevölkerung zu punkten. Dies noch vor Ablauf der traditionellen 100-Tage-Frist, die sich neue Mitglieder des Bundesrats normalerweise herausnehmen, um sich einzuarbeiten.

Switzerland's President Viola Amherd addresses the audience at the European People Party group's Congress (EPP) in Bucharest, Romania, on March 6, 2024. (Photo by Daniel MIHAILESCU / AFP)

Das zweite auffällige Resultat ist Viola Amherd. In den letzten Umfragen erzielte sie regelmässig Spitzenresultate, mehrfach schnitt sie sogar am besten ab (im Februar 2023 zum Beispiel mit einer 4,22). Jetzt aber stürzt Amherd auf eine 3,65 ab.

Die Walliser Verteidigungsministerin von der Mitte-Partei hatte jüngst gleich an mehreren Fronten zu kämpfen: Bei der Ruag kochte ein Skandal nach dem nächsten hoch, und den neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik konnte sie erst im dritten Anlauf besetzen. Aber am meisten dürfte ihr das Durcheinander rund um ein kolportiertes «Finanzloch» bei der Armee geschadet haben, welches in Bundesbern für mehrere Wochen für Verwirrung und heftige Kritik sorgte, bis es Amherd und Armeechef Thomas Süssli schliesslich gelang, die Wogen einigermassen zu glätten.

Bundesraetin Elisabeth Baume-Schneider spricht zur Grossen Kammer an der Fruehjahrssession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 7. Maerz 2024 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Als Drittes fällt Elisabeth Baume-Schneider auf. Sie erzielt mit einer 3,16 das schlechteste Resultat aller aktuellen Bundesräte. Und: Kein Regierungsmitglied erhielt in den fünf vorhergehenden Umfragen seit Dezember 2021 je eine derart schlechte Note.

Hinzu kommt, dass sich die jurassische SP-Innenministerin nach wie vor im Abwärtstrend befindet. In der ersten Umfrage nach ihrer Wahl erreichte sie noch eine 3,64, seither sinken die Noten stetig. Grund dürfte vor allem sein, dass sie als Justizministerin die Bevölkerung nicht überzeugte – und einige Abstimmende dürften ihren schnellen Wechsel aus dem Justiz- ins Innendepartement als Fahnenflucht angesehen haben.

Die stabilen vier

Im Schatten der drei auffälligen Ergebnisse bewegen sich die restlichen Bundesräte auf stabilem Kurs.

Ignazio Cassis, der sich nach wie vor im Kreuzfeuer der Europapolitik befindet, schneidet weiterhin ungenügend ab und erreicht mit einer 3,64 den zweitletzten Platz.

Karin Keller-Sutter ist notenmässig die konstanteste Bundesrätin, die FDP-Finanzministerin landet zuverlässig um eine 4 herum, diesmal ist es eine 3,98. Und auch Guy Parmelin hält seinen Schnitt, einfach leicht tiefer – die Bevölkerung benotet den SVP-Wirtschaftsminister mit einer 3,77.

Albert Rösti schliesslich zeigt einen leichten Aufwärtstrend. Mit einer 4,00 ist er der zweitbeliebteste Bundesrat – und neben Beat Jans der einzige mit einer genügenden Note.