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Neue Regel macht Gewinn im Oetwiler Budget zunichte

Im Gemeindehaus von Oetwil hätte man für 2019 eigentlich einen Gewinn budgetieren können – wäre da nicht eine neue Regelung des Kantons.
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28 Millionen Franken nimmt die Gemeinde Oetwil 2019 voraussichtlich ein, rund 29,1 Millionen gibt sie aus. So sieht es das Budget für das nächste Jahr vor, das der Oetwiler Gemeinderat heute bekannt gemacht hat. Er rechnet damit für das kommende Jahr mit einem Defizit von rund 1,1 Millionen Franken.

Verursacher dieses Verlustes sei, wie die Gemeinde erklärt, die vom Kanton vorgeschriebene neue Regelung zur Abgrenzung des Ressourcenausgleichs. Aus einem objektiv gesehenen Gewinn wird durch diese neue Regelung ein Verlust. Konkret: Der im Budget 2019 ausgewiesene Ressourcenausgleich ist um 1,4 Millionen Franken geringer als der im Jahr 2019 erhaltene Betrag. Wie aus der Mitteilung der Gemeinde hervorgeht, entspreche das Defizit von gut einer Million Franken somit in keiner Weise den tatsächlichen finanziellen Verhältnissen Oetwils.

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Ohne diese neue Abgrenzungsregel müsste für 2019 nämlich ein Gewinn von rund 300'000 Franken resultieren. Auf Kantonsratsebene seien, laut Mitteilung, bereits erste Bestrebungen im Gange, die Bestimmung zur Abgrenzung des Ressourcenausgleichs wieder aufzuheben. Unverändert bleiben soll 2019 hingegen der Steuerfuss von 119 Prozent.

Über Steuerfuss und Budget entscheidet die Gemeindeversammlung am 16. Dezember.

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