Meinung
AboKommentar zu neuen Demo-Regeln Damit tut sich die Stadtpolizei Zürich keinen Gefallen
Künftig sollen Demonstrationen in Zürich keine Bewilligung mehr brauchen – es sei denn, sie haben mehr als 100 Teilnehmende. Diese Regel ist unpraktikabel.
Kommen mehr oder weniger als 100 Demonstrantinnen auf den Helvetiaplatz? Kundgebung des Kollektivs Ni Una Menos gegen die Ermordung von Frauen 2021 auf dem Helvetiaplatz in Zürich.
Foto: Andrea Zahler
Das Zürcher Stadtparlament hat der Polizeivorsteherin Karin Rykart einen klaren Auftrag gegeben: Sie soll die Bewilligungspflicht bei Demonstrationen durch eine Meldepflicht ersetzen. Der Grund dafür: Demonstrieren ist ein hoch zu gewichtendes Grundrecht und soll so wenig wie möglich eingeschränkt werden. Bewilligungen seien mit zu vielen Auflagen verbunden.
