Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie ChromeSafariFirefox oder Edge um Sicherheitslücken zu vermeiden und eine bestmögliche Performance zu gewährleisten.

Zum Hauptinhalt springen
Meinung

AboKommentar zu Israel
Netanyahus Putsch von oben

Eine Amtsenthebung ist fast nicht mehr möglich: Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu in einer Kabinettssitzung. 
Jetzt abonnieren und von der Vorlesefunktion profitieren.
BotTalk

Das ist ein Offenbarungseid: Das erste Gesetz, das im Rahmen der umstrittenen Justizreform in Israel in den frühen Morgenstunden am Donnerstag beschlossen wurde, ist die «Lex Netanyahu». Es erschwert eine Amtsenthebung des Ministerpräsidenten. Benjamin Netanyahu, der derzeit wegen Bestechung und Bestechlichkeit vor Gericht steht, kann nun nicht mehr wegen Korruptionsvergehen abgesetzt werden. Dass dieses Gesetz als erstes im Eilverfahren durchgesetzt wurde, offenbart Netanyahus ganze Schamlosigkeit: Dieser stellt seine eigenen Interessen über alles andere.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Abo abschliessenBereits registriert oder Abonnent:in?Login