Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland nach dem Auffliegen mutmasslicher Spione bei dem Militärbündnis «bösartige Aktivitäten» vorgeworfen. «Das Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist auf dem tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg», sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Die Allianz müsse deshalb «wachsam sein» und handeln.

Stoltenberg begründete damit die Entscheidung der Nato, acht Mitgliedern der russischen Vertretung die Akkreditierung zu entziehen. Bei ihnen handele es sich um «verdeckte russische Geheimdienstmitarbeiter» – also um Spione, erklärte ein Nato-Vertreter am Mittwoch. Als Folge darf Russland künftig nur noch zehn Mitarbeiter bei der Nato akkreditieren, halb so viele wie bisher.

Dialog-Angebot erneuert

Stoltenberg sagte, die Massnahme beruhe auf Geheimdienstinformationen und stehe nicht im Zusammenhang mit einem besonderen Vorfall. Im April hatte Tschechien im Zusammenhang mit Spionage-Vorwürfen 18 russische Diplomaten ausgewiesen.

Zugleich erneuerte Stoltenberg sein Dialog-Angebot an Russland. Es sei «wichtig zu reden» – besonders wenn «Spannungen so stark sind wie derzeit», betonte der Generalsekretär. Seit Ende 2019 gab es kein Treffen des Nato-Russland-Rates als gemeinsames Gesprächsforum mehr.

Die Nato hatte bereits 2018 sieben Mitgliedern der russischen Vertretung die Akkreditierung entzogen. Der Schritt erfolgte damals als Reaktion auf den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Grossbritannien, für den der Westen Russland verantwortlich machte.

Russland kritisiert Rauswurf

Die beschlossene Reduzierung der Anzahl seiner Diplomaten bei dem Verteidigungsbündnis hat Russland erwartungsgmäss kritisiert. Der Schritt widerspreche den Äusserungen der Nato-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag.

«Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der Nato», sagte er. «Vielmehr werden diese Perspektiven praktisch komplett zunichte gemacht.»

AFP

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