Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist bei einer Voruntersuchung zwei Fällen von mutmasslichem Subventionsbetrug im regionalen öffentlichen Verkehr auf die Schliche gekommen. Ehemalige Verantwortliche der Transportunternehmen Bus Ostschweiz und BLS sollen mutmasslich insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt haben, wie das BAV am Mittwoch mitteilte. Die Fälle werden nun an die kantonalen Gerichte überwiesen.

Das BAV hatte vor zweieinhalb Jahren gegen die beiden Transportunternehmen eine Strafuntersuchung wegen mutmasslichen Subventionsbetrugs eingeleitet. Ein Jahr später rückten drei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz und zwei frühere BLS-Verantwortliche in den Fokus.

So sollen BLS und Bus Ostschweiz betrogen haben

Die Vorwürfe sind happig. Zum Fall der Bus Ostschweiz schreibt der Bund: «Das BAV kommt in den Untersuchungsergebnissen zum Schluss, dass die angeklagten damaligen Verantwortlichen der Bus Ostschweiz bereits abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft und diese anschliessend zurückgemietet haben. Dies mit dem Ziel, überhöhte Subventionen zu erhalten.»

Bei die BLS sei auf andere Weise vorgegangen worden, so der Vorwurf des Bundes. Wörtlich heisst es in der Mitteilung: «Die Verantwortlichen der BLS, die heute nicht mehr beim Unternehmen tätig sind, haben gemäss den Untersuchungsergebnissen des BAV dem Bund und den beteiligten Kantonen zu tiefe Personenverkehrserlöse angegeben. Konkret haben sie die Halbtax-Einnahmen im «Libero»-Tarifverbund nicht eingerechnet, um überhöhte Subventionen zu erhalten.»

BAV: Verschulden ist erheblich

Das BAV kommt in den Untersuchungsergebnissen zum Schluss, dass das Verschulden der verantwortlichen Personen und die illegal bezogenen Summen erheblich seien. Bei der BLS geht es um eine Summe von rund zehn Millionen Franken, bei der Bus Ostschweiz um rund 5,5 Millionen Franken.

Betreffend Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Subventionen konnte zwischen den Unternehmen sowie dem Bund und den betroffenen Kantonen in den Jahren 2021 (BLS) und 2023 (Bus Ostschweiz) eine Einigung erzielt werden. Die Beträge wurden zurückbezahlt.

Für BLS und Bus Ostschweiz ist Fall abgeschlossen

Damit sei der Fall rund um die Abgeltungsthematik für die BLS abgeschlossen, teilte ein Sprecher des Bahnunternehmens auf Anfrage mit. Die BLS habe inzwischen die finanziellen Abläufe und die finanzielle Führung «optimiert» und mit den Behörden abgestimmt. «Kritisierte Punkte haben wir umfassend aufgearbeitet. Wir setzen alles daran, dass solche Fehler nicht wieder vorkommen», so der Sprecher.

Auch für Bus Ostschweiz ist der Fall mit der Einigung aus dem Jahr 2023 und der Rückzahlung der Beträge abgeschlossen, wie ein Sprecher auf Anfrage sagte. Die internen Abläufe seien zudem bereits nach der Postauto-Affäre von 2017 angepasst worden.

SDA/flu

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