Zur Stärkung der Stabilität und Demokratie in Europa hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Kooperationsform jenseits der Europäischen Union angeregt. Bisher habe man immer mit einer Ausweitung der EU diese Ziele erreichen wollen, sagte Macron bei seinem Antrittsbesuch nach seiner Wiederwahl am Montagabend in Berlin. Diese Perspektive aber sei für Länder wie die Ukraine realistischerweise nicht binnen weniger Jahre erreichbar. Deshalb müssten neue politische Formen gefunden werden, um solche Länder an Europa zu binden und eine politische Koordinierung zu schaffen.

Wie Macron sagte, gehe es um Fragen etwa der Verteidigung mit einer Solidarität jenseits der Nato, um Energie, Infrastruktur oder auch Reisefreiheit. Länder, die in ihren Beitrittsbemühungen zur EU schon weiter fortgeschritten seien, sollten aber nicht zurückgewiesen werden. Das von ihm angedachte Kooperationsbündnis könnte auch Grossbritannien nach dem Brexit wieder koordiniert in Europa einbinden, meinte Macron.

Scholz: Nötig, neue Wege zu finden

Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem «sehr interessanten Vorschlag». Die EU könne nur stark sein, wenn ihre Mitglieder eine Reihe von Kriterien teilten, zum Beispiel Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Fragen. Gleichzeitig gebe es auf dem europäischen Kontinent viele Länder, die den EU-Staaten in ihren Bestrebungen für Freiheit und Demokratie sehr ähnlich seien und an den Staatenbund eng angebunden sein wollten. Es sei nötig, dafür Wege zu finden.

Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass Staaten, denen bereits ein EU-Beitritt in Aussicht gestellt worden sei und die dafür «mutige Entscheidungen» getroffen hätten, dafür nicht irgendwann belohnt würden, betonte Scholz. Er nannte in diesem Zusammenhang die Westbalkan-Staaten und im Besonderen Nordmazedonien.

SDA/nlu

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