Der neue brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Sonntag sein Amt angetreten. Vor dem Kongress legte das linksgerichtete Staatsoberhaupt seinen Amtseid ab. Anschliessend erhielt er am Palácio do Planalto, dem Amtssitz des Präsidenten, die traditionelle Schärpe des Staatsoberhaupts – entgegen der Tradition allerdings nicht von seinem rechtsradikalen Vorgänger Jair Bolsonaro, der Brasilien vor der Amtsübergabe verlassen hatte.

Gemeinsam mit dem Volk werde er «das Land wieder aufbauen», versprach Lula nach seiner Vereidigung in einer Rede vor dem Kongress. Die Amtszeit seines Vorgängers hatte zu einer tiefen Spaltung der Gesellschaft des Landes geführt. Lula sprach von einer «verheerenden» Bilanz Bolsonaros. Dieser habe das Gesundheits- und das Bildungssystem ebenso geschwächt wie Wissenschaft und Kultur. Den Umweltschutz habe Bolsonaro «zerstört».

Abholzung stoppen

Lula versprach, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes zu stoppen. Brasilien brauche keine Abholzung zugunsten der Landwirtschaft, betonte er. Zudem will der neue Präsident sich nach eigenen Worten für die Gleichstellung der Geschlechter und der verschiedenen Volksgruppen einsetzen und die Lebensbedingungen der Armen verbessern.

Und so liess Lula gleich nach seiner Vereidigung seinen Worten Taten folgen und unterzeichnete eine Reihe von Dekreten. So ordnete er Sonderzahlungen an die ärmsten Familien an, verlängerte die Steuerbefreiung für Kraftstoffe, liess den Kampf gegen die Abholzung des Regenwaldes wieder aufnehmen, reaktivierte den Amazonas-Fonds und verbot den Bergbau in Umweltschutzgebieten.

Zehntausende jubeln

Die Vereidigungszeremonie hatte mit einer Schweigeminute für die brasilianische Fussball-Legende Pelé und den emeritierten Papst Benedikt XVI. begonnen, die beide kürzlich gestorben waren.

Zehntausende Anhänger Lulas hatten sich schon Stunden vor Lulas Amtseinführung unter sengender Sonne im Regierungsbezirk von Brasília versammelt. Als Lula in Begleitung seiner Frau Rosangela «Janja» da Silva sowie des neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin in einem Cabrio zum Kongress fuhr, brandete lauter Jubel auf.

Begleitet wurde die Amtseinführung von einem massiven Polizeiaufgebot, nachdem ein Bolsonaro-Anhänger an Heiligabend einen Anschlagsversuch mit einer Autobombe verübt hatte. Am Rande der Amtseinführungsfeier am Sonntag nahm die Polizei nach eigenen Angaben einen mit einem Messer und Feuerwerkskörpern bewaffneten Mann fest, der auf das Fest-Gelände gelangen wollte.

Für Lula ist es die dritte Amtszeit – er war bereits von 2003 bis 2010 Präsident. Zwischen 2018 und 2019 sass er mehr als anderthalb Jahre lang wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. Das Idol der lateinamerikanischen Linken hatte sich im Oktober in einer Stichwahl gegen Bolsonaro durchgesetzt.

Unterstützung aus Deutschland

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nahmen an der Amtseinführung am Sonntag teil, darunter der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Dieser sicherte Lula zuvor die Unterstützung Deutschlands zu: Die Bundesrepublik stehe bereit, den neuen Präsidenten «bei seinen ambitionierten Plänen zum Schutz des Regenwaldes bestmöglich zu unterstützen». Unter Lulas Vorgänger Bolsonaro hatten Brände und Abholzungen im Regenwald stark zugenommen.

Am Tag nach der Amtseinführung wollte Steinmeier den an Regenwald reichen Bundesstaat Amazonas besuchen. Begleitet wird er von Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen. Sie erklärte, mit Lulas Amtseinführung erhalte die Welt «die Chance, den Amazonas zu retten und damit einen der wichtigsten Punkte bei der Klimakatastrophe aufzuhalten». Die Frage, ob der Amazonas-Regenwald noch zu retten sei, werde sich «in den nächsten zehn Jahren entscheiden».

SDA

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