Im Oktober 2021 blockierten Aktivistinnen und Aktivisten der Klimabewegung Extinction Rebellion mehrere Strassen in der Stadt Zürich und legten so den Tramverkehr für mehrere Stunden lahm. Bei diesen und weiteren Aktionen rückte die Stadtpolizei jeweils mit Grossaufgeboten aus. Das verursachte Kosten in Höhe von 685’000 Franken, wie die NZZ berichtet.

Die Summe stammt aus der Beantwortung einer Anfrage der SVP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat. Demnach kamen allein bei den Sitzblockaden in den ersten zwei Tagen Kosten von 434’000 Franken zusammen. Den Klimarebellen wird nichts in Rechnung gestellt: Polizeikosten werden nur auf die Verursachenden überwälzt, wenn die Einsätze im besonderen Interesse der Betroffenen stattfinden. Zum Beispiel, weil vermisste Personen oder entlaufene Haustiere gesucht werden.

Präzise Kostenüberwälzung wäre kaum möglich

Die fraglichen Einsätze dagegen seien «zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung» erfolgt, schreibt der Stadtrat in seiner Antwort. Das sei eine Kernaufgabe der Polizei und werde mit allgemeinen Staatsmitteln finanziert. Zudem könnten die polizeilichen Einsatzkosten bei Demonstrationen kaum präzis einzelnen Personen zugeordnet und auf diese überwälzt werden.

An der Anfrage beteiligt war der SVP-Gemeinderat Stephan Iten. Für ihn sei es unverständlich, dass die Kosten nicht auf die Verursacher überwälzt würden, zitiert ihn die NZZ. Ausserdem stört er sich daran, dass polizeiintern beschlossen worden sei, eine Kundgebung von Extinction Rebellion trotz vorgängiger Ablehnung des Gesuchs zu tolerieren.

Während der ganzen Aktionswoche wurden 209 Personen kontrolliert, davon 55 zweimal. 61 Personen wurden der Staatsanwaltschaft zugeführt.

jig

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