SP-PräsidiumKeine Herausforderer weit und breit für Meyer und Wermuth
Priska Seiler Graf und Mathias Reynard ziehen ihre gemeinsame Kandidatur für das SP-Präsidium zurück. Wer will sich nun dem chancenreichen Duo noch in den Weg stellen?
Lange bevor die Delegierten den Präsidenten bestimmt haben, steht bei den Grünen fest, wer es wird: Balthasar Glättli. Bei der SP könnte es mangels Bewerbern nun ebenso kommen: Priska Seiler Graf und Mathias Reynard haben ihre Kandidatur für ein Co-Präsidium zurückgezogen; Reynard will den SP-Sitz in der Walliser Regierung verteidigen, und die Zürcherin Seiler Graf möchte nicht mit jemand anderem oder alleine antreten. «Ich kann Mathias Reynard nicht einfach so ersetzen», sagt sie.
So liegen auf dem SP-Parteisekretariat in Bern nur noch zwei Bewerbungen: Jene der beiden Nationalräte Mattea Meyer (ZH) und Cédric Wermuth (AG), welche die Partei zusammen führen möchten. Und jene des 25-jährigen Berner Klimaaktivisten Martin Schwab. Er hat kein politisches Amt inne.
Weitere Interessentinnen und Interessenten haben noch den ganzen Sommer über Zeit, sich zu bewerben: Wegen der Corona-Krise öffnet die Partei ein zweites Zeitfenster und nimmt zwischen dem 10. August und dem 2. September weitere Anmeldungen entgegen. Am Parteitag vom 17. und 18. Oktober wird das Präsidium bestimmt. Dennoch zweifeln manche in der Partei, dass sich überhaupt noch jemand meldet und sich eher formell dem chancenreichen Duo Meyer/Wermuth entgegenstellt.
Legitimation für die Durchmarschierenden
Das allerdings würden viele in der SP bedauern, auch Fraktionschef Roger Nordmann: «Es wäre eine Bereicherung für die Partei, wenn es eine Auswahl gäbe.» Auf die Frage, ob er selber das Duo Meyer/Wermuth herausfordern würde, sagt er aber nur: «Mir gefällt die Rolle als Fraktionspräsident sehr.»
Nationalrat Matthias Aebischer (BE) erachtet die Kandidatur Meyer/Wermuth als gute Kandidatur. Dennoch findet auch er: «Für eine Partei ist es wichtig, eine Auswahl zu haben.» Nur so komme es zu einer inhaltlichen Diskussion, wie sie auch in den vergangenen Monaten geführt worden sei. Und mit mehreren Kandidaturen sei auch klar, dass im Hintergrund nicht bereits eine Wahl getroffen worden sei.
Nationalrätin Franziska Roth (SO) sieht einen weiteren Grund: Eine Kampfwahl gäbe jenem Duo, das nun richtiggehend durchmarschiert sei, die nötige Legitimation. Auch sie hat im Januar noch Interesse am Amt gezeigt, ist inzwischen aber andere Verpflichtungen eingegangen.
«Wer will denn noch für dieses Amt kandidieren?»
Wer bleibt noch? Als im vergangenen November bekannt wurde, dass Parteipräsident Christian Levrat sich nicht mehr zur Wiederwahl stellt, haben schon in den folgenden Wochen mehr Genossinnen und Genossen abgesagt als zugesagt. Darunter die Nationalrätinnen Flavia Wasserfallen, Nadine Masshardt, Barbara Gysi, Jacqueline Badran, Min Li Marti, Céline Widmer und Gabriela Suter. Und wie Mathias Reynard kandidiert auch der Basler Beat Jans für einen Sitz in der Kantonsregierung. Und jene, die damals nicht abgesagt haben, tun es auf Anfrage jetzt: Eric Nussbaumer, Angelo Barrile, Franziska Roth, Yvonne Feri und Ada Marra.
«Wer will denn noch für dieses Amt kandidieren?», fragt Nationalrätin Yvonne Feri (AG). Wohl sei damit viel Macht verbunden. Es erfordere aber viel Zeit, viel Nerven, und der Verdienst sei klein. Nach Auskunft des Parteisekretariats erhält der Präsident oder die Präsidentin 50’000 Franken pro Jahr. Wie dies bei einem Co-Präsidium gehandhabt würde, sei noch nicht abschliessend geklärt. Grundsätzlich richte sich die Entschädigung aber nach der Funktion, nicht nach der Person.
Ein Mann allein hat keine Chancen
Zwar zählt die SP im National- und Ständerat 48 Mitglieder, es kommen aber längst nicht alle infrage: Ein Präsident oder eine Präsidentin sollte erfahren sein und eine gewisse Position in der Fraktion innehaben, der Rücktritt sollte aber auch nicht absehbar sein. Nach dem Freiburger Christian Levrat dürfte es auch wieder jemand aus der Deutschschweiz sein, und es müsste – mindestens als Co-Präsidentin – eine Frau sein. Ein Mann alleine hätte kaum eine Chance; die SP wurde in ihrer Geschichte nur gerade während sieben Jahren, von 1997 bis 2004, von einer Frau präsidiert – erst von Ursula Koch, dann von Christiane Brunner.
«Eine Kandidatur aus der Deutschschweiz wäre wünschenswert. Noch wichtiger aber ist, dass eine Frau im Präsidium vertreten ist», sagt Yvonne Feri. Als ehemalige Präsidentin der SP-Frauen Schweiz wisse sie, was mit einem solchen Amt auf einen zukomme. Sie selber hätte heute nicht die Zeit dafür.
Die SP hat für die Nachfolge Levrats eine Kommission eingesetzt, welche die Wahl vorbereitet, nicht aber selber aktiv nach Kandidierenden sucht. Ihr Präsident ist der Zürcher Alt-Regierungsrat Markus Notter. Er ist der Meinung, dass die SP nach wie vor in einer komfortablen Lage ist. Zu Beginn seien zwei gute Teams am Start gewesen. Wenn nun nur noch eines übrig bleibe, sei das nicht schlimm.
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