Sieben Monate ist es her, als zwei Schönenberger Gemeinderäte die Amtsenthebung ihres Ratskollegen Felix Meier forderten. Seither ist die Stimmung im Gemeinderat noch angespannter, als sie vorher schon war. «Die Gemeinderatssitzungen sind gar nicht angenehm. Felix Meier sitzt grusslos neben mir», sagt Sozialvorstand Ulrich Bauer (FDP).

Er und Gemeinderätin Brigitte Käser Hägin (parteilos) haben im April beim Bezirksrat Horgen beantragt, Felix Meier (parteilos) seines Amtes zu entheben. Sie werfen ihm unter anderem vor, den Willen des Stimmvolkes bezüglich der Eingemeindung in Wädenswil zu torpedieren und eigene Interessen durchzusetzen. Felix Meier hatte mit seinen Verbündeten Machtkämpfe gegen drei andere Gemeinderäte geführt, fragwürdige Entscheide durchgeboxt und war deswegen vom Bezirksrat abgemahnt worden.

Verfahren wird noch dauern

Keiner der befragten Beteiligten hat damit gerechnet, dass das Verfahren um Amtsenthebung so viel Zeit benötigt. Der Bezirksrat Horgen erhielt den Antrag um Amtsenthebung am 12. April. Zehn Tage später beschloss er, in den Ausstand zu treten, um den Vorwurf der Befangenheit zu vermeiden. Es dauerte jedoch zwei Monate, bis der Regierungsrat das Verfahren dem Bezirksrat Zürich überantwortete. Eine Zeitspanne, über deren Länge sich Armin Steinmann, Präsident des Bezirksrats Horgen, verwundert zeigt.

Wie lange der Bezirksrat Zürich braucht, um zu entscheiden, ob Felix Meier im Amt bleibt, oder nicht, ist unklar. Erst Anfang letzter Woche haben Ulrich Bauer und Brigitte Käser Hägin in ­Zürich ihre Stellungnahmen ab­liefern müssen. «Ich habe nicht gedacht, dass das Verfahren so lange läuft. Meine Hoffnung war, dass es schneller geht», gibt Brigitte Käser Hägin zu. Sie habe ­jedoch Verständnis, dass die Sichtung der Akten Zeit benötige. «Es ist wichtig, dass alles sorgfältig geprüft wird.»

Mathis Kläntschi, Präsident des Bezirksrats Zürich, will sich nicht darüber äussern, wann seine Behörde entscheidet. Die Tatsache, dass eine Amtsenthebung im Kanton Zürich kaum je vor­gekommen ist, beeinflusse die Arbeit des Bezirksrats Zürich nicht, sagt er: «Alles läuft ab wie bei einem normalen, aufsichtsrechtlichen Verfahren.»

Neue Zusammensetzung

Laut Gesetz müssen für eine Amtsenthebung schwerwiegende Gründe vorliegen. Der Gemeinderat muss eine Unordnung in der Amtsführung haben, unfähig oder des Amtes unwürdig sein. Die Amtsenthebung ist angebracht, wenn Massnahmen wie Mahnungen und Anordnungen nichts bringen. Die Hürden dafür sind jedoch hoch (siehe Kasten). Die Gemeinderäte Ulrich Bauer und Brigitte Käser-Hägin ­setzen ihre Hoffnung auf einen geordneten Betrieb im Gemeinderat derweil auf Willi Schilling (FDP). Die Schönenberger haben am vergangenen Sonntag den ehemaligen Gemeindepräsidenten in den Gemeinderat gewählt. Er ersetzt den verstorbenen Gemeinderat Georg Müller (SVP) – einer von Felix Meiers Verbündeten. Mit Schillings Wahl ändern sich die Kräfteverhältnisse im Schönenberger Gemeinderat.