AboTV-Streit um AbstimmungsbüchleinGegner des Filmgesetzes planen Abstimmungsbeschwerde
Karte in den Abstimmungsunterlagen soll irreführend sein. Bundesrat Alain Berset verteidigt sich und wirft der «Arena» mangelnde Fairness vor.
Kulturminister Alain Berset war am Freitag in der SRF-Sendung «Arena» ziemlich überrascht – und offensichtlich angesäuert. Moderator Mario Grossniklaus warf ihm vor, im Abstimmungsbüchlein zum Filmgesetz die Leute in die Irre zu führen. Die «Arena» präsentierte ihm unvorbereitet eine Karte aus den Abstimmungsunterlagen. Diese zeigt eine ganze Reihe von europäischen Ländern, die eine «Investitions- oder Abgabepflicht für Streamingdienste» hätten, wie sie die Schweiz jetzt plant. Die Karte sei aber irreführend, sagte Grossniklaus, weil Streamingdienste wie Netflix in vielen dieser Länder höchstens andere finanzielle Auflagen hätten.
