Abwesende Simonetta SommarugaEine Bundesrätin fällt aus. Und jetzt?
Die Energieministerin kann ihre Arbeit derzeit nicht machen, weil ihr Ehemann, der Schriftsteller Lukas Hartmann (78), im Spital ist. Wer kümmert sich um ihre Aufgaben?
Die Ministerin «falle aus», gab das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Montag bekannt. Was bedeutet das für Departement und Regierung? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wie lange fällt Simonetta Sommaruga aus?
Dazu machte das Uvek keine Angaben. Allerdings gab es Hinweise, dass sie sich vorerst nur diese Woche freigenommen hat. So wird die Energieministerin am kommenden Montag, 31. Oktober, im zürcherischen Glattfelden erwartet, um der Bevölkerung Red und Antwort zu stehen zum dort geplanten Tiefenlager für atomare Abfälle. Auf Nachfrage teilte das Uvek dem «Zürcher Unterländer» mit, dass Sommaruga weiterhin an dem Termin festhalte: «Die Terminänderungen betreffen die laufende Woche», hiess es.
Wer leitet die Geschäfte im Uvek, wenn die Ministerin nicht da ist?
Das ist keine sonderlich ungewöhnliche Situation: Auch eine Ministerin macht mal Ferien oder wird von einer Erkältung erwischt. Die Verwaltung funktioniert auch ohne sie, Generalsekretär Matthias Ramsauer und andere Führungspersonen können der Chefin den Rücken freihalten. Dass sie bei Sitzungen von Kommissionen oder anderen Arbeitsterminen vertreten wird, kommt auch sonst immer mal wieder vor. Zudem ist Sommaruga selbst nicht krank; es ist davon auszugehen, dass sie in dringenden Fällen erreichbar bleibt und Entscheidungen treffen kann.
Wie funktioniert der Bundesrat, wenn ein Mitglied fehlt?
Auch das ist keine aussergewöhnliche Situation. «Es ist die Praxis, dass bei einer Abwesenheit eines Mitglieds des Bundesrats die Geschäfte, die die Anwesenheit dieses Mitglieds verlangen, verschoben werden», sagt Bundesratssprecher André Simonazzi. Nicht bekannt ist, ob diesen Mittwoch dringende Geschäfte für den Bundesrat vorgesehen waren, für die Sommaruga zwingend anwesend hätte sein müssen. Denkbar ist das: Immerhin gehören Massnahmen gegen die Energiekrise auch in ihre Zuständigkeit. Sind an der wöchentlichen Bundesratssitzung nur sechs Mitglieder der Regierung anwesend und geht eine Abstimmung 3:3 aus, liegt der Stichentscheid beim Präsidenten oder der Präsidentin, derzeit also bei Ignazio Cassis.
Gibt es eine Stellvertreterin für Simonetta Sommaruga?
Ja, die Stellvertretung ist gesetzlich geregelt und wird bei der Verteilung der Departemente festgelegt. Stellvertreterin für Simonetta Sommaruga ist Verteidigungsministerin Viola Amherd (und Sommaruga ist Stellvertreterin von Justizministerin Karin Keller-Sutter). Eine solche Stellvertretung kann durchaus auch kurzfristig einspringen, wie Simonazzi erklärt: «Zum Beispiel bei der Vertretung eines Geschäftes im Parlament oder in der Bundesratssitzung.» Das passiere «nicht selten», sagt der Bundesratssprecher. Eine dauerhaftere Stellvertretung kommt zum Einsatz, wenn ein Bundesrat längerfristig ausfällt. Als Hans-Rudolf Merz 2008 einen Herzinfarkt erlitt, übernahm Eveline Widmer-Schlumpf sein Finanzdepartement.
Aber selbst bei einem medizinischen Eingriff kommt nicht zwingend eine Stellvertretung zum Zug: Christoph Blocher liess sich 2005 heimlich am Darm operieren, während er angeblich auf einer Reise im Ausland war. Davon erfuhr die Öffentlichkeit erst Jahre später, seine Abwesenheit wurde unauffällig überbrückt.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
