Die deutsche Familienministerin Franziska Giffey hat am Mittwoch ihren Rücktritt eingereicht. Sie habe Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Kabinettsitzung am Morgen um die Entlassung aus ihrem Regierungsamt gebeten, teilte ihr Ministerium dazu mit. Hintergrund sind demnach die Vorwürfe gegen Giffey wegen ihrer Doktorarbeit.

An ihrer Spitzenkandidatur für die SPD zur Abgeordnetenhauswahlen im September in Berlin will Giffey aber offensichtlich festhalten. «Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt», erklärte sie. «Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin», hob sie hervor.

«In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen», erklärte Giffey weiter zu ihrem Rücktritt als Ministerin. Auch wenn sie selbst weiterhin zu ihrer Aussage stehe, «dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe», und die Prüfung der Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen sei, ziehe sie bereits jetzt «die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren». Giffey begründete diesem mit dem Anspruch von Regierung, SPD und Öffentlichkeit «auf Klarheit und Verbindlichkeit».

Berliner SPD hält an Giffey als Spitzenkandidatin fest

Nach ihrem Rücktritt als Familienministerin im Zusammenhang mit der Affäre um ihren Doktortitel soll die SPD-Politikerin Franziska Giffey Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Berliner Abgeordnetenhauswahl bleiben. Die Berliner SPD gehe «nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert», erklärte Ko-Landesparteichef Raed Saleh am Mittwoch. Giffey hatte zuvor Kanzlerin Angela Merkel um die Entlassung aus ihrem Regierungsamt gebeten.

Merkel äussert «grosses Bedauern

Angela Merkel hat Giffeys Rücktritt bedauert. Sie nehme diesen «mit grossem Respekt, aber auch mit ebenso grossem Bedauern entgegen», sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021. Sie habe immer «sehr gut und vertrauensvoll» mit der Ministerin zusammengearbeitet, wofür sie ihr «von Herzen» danke, sagte die Kanzlerin.

AFP/step

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