Briefwahl in den USADer Postchef, der Briefkästen abmontieren lässt
Louis DeJoy leitet die amerikanische Post. Es scheint, als sei dem Freund Donald Trumps nicht daran gelegen, dass die Präsidentschaftswahl korrekt durchgeführt werden kann.
Man sollte Louis DeJoy nicht unterstellen, er verstünde nichts davon, wie man Dinge von A nach B verschickt. Der Geschäftsmann aus North Carolina, der seit Juni den United States Postal Service (USPS) leitet, die Post der USA, hat mehr als drei Jahrzehnte lang in führenden Positionen für erfolgreiche Logistikunternehmen gearbeitet. Der 63-Jährige weiss also vermutlich sehr gut, dass es machbar ist, eine Sache zuverlässig und pünktlich von einem Ort zum anderen zu transportieren – zum Beispiel einen Umschlag mit einem Stück Papier darin, auf das ein Wähler ein Kreuz neben dem Namen eines Präsidentschaftskandidaten gemacht hat.
Die Sabotage-Theorie der Demokraten
Die Frage, die in den USA deswegen gerade zu erbittertem Streit führt, ist diese: Wenn die staatliche Post von einem erfahrenen Logistikfachmann wie DeJoy geführt wird, warum warnt sie dann in dramatischen Briefen die Regierungen der Bundesstaaten davor, dass sie womöglich nicht in der Lage sein wird, im November alle Briefwahlunterlagen fristgemäss zu befördern, und Stimmen ungezählt bleiben könnten? Ist der Postal Service einfach zu schwerfällig, zu überfordert oder zu unterfinanziert, wie DeJoys Verteidiger meinen? Oder findet da so etwas wie politisch motivierte Sabotage statt, wie seine Kritiker ihm vorwerfen?
Die Demokraten vertreten vehement die Sabotage-Theorie. So wie sie es sehen, hat Präsident Donald Trump einen Plan: Er will es den Bürgern möglichst schwer machen, ihre Stimme bei der Präsidentschaftswahl per Brief abzugeben. Trump weiss, dass wegen des Coronavirus Millionen Menschen Angst haben, ins Wahllokal zu gehen. Er kennt auch die Umfragen, wonach es vor allem demokratische Wähler sind, die sich davor fürchten. Deswegen weigert er sich, der Post zusätzliches Geld für die Briefwahl zu bewilligen. Und um im Management des USPS einen willigen Helfer zu haben, hat Trump nach Ansicht der Demokraten den republikanischen Grossspender Louis DeJoy als Behördenchef installiert – als «United States Postmaster General».
Sortiermaschinen demontiert, Beamte versetzt
Tatsächlich geschieht derzeit Verdächtiges bei der US-Post. Briefkästen werden abgebaut, Sortiermaschinen demontiert, erfahrene Beamte versetzt. DeJoy strich den Briefträgern die Überstunden und liess die Bundesstaaten wissen, dass sie, wenn sie eine prompte Beförderung der Briefwahlunterlagen wünschten, dieses Jahr 55 statt 20 Cent Porto zahlen müssten. All das verträgt sich nicht damit, dass der USPS in den kommenden Wochen zig Millionen zusätzliche Wahlbriefe wird hin und her transportieren müssen.
Selbst wenn man DeJoys energisches Herumorganisieren damit erklärt, dass da eben ein entschlossener Mann aus der Privatwirtschaft einen verschlafenen, ineffizienten Beamtenladen durchschüttelt – die Monate vor einer Präsidentschaftswahl sind wohl kaum der richtige Zeitpunkt dafür, schon gar nicht, wenn ein gefährliches Virus im Land wütet. Ob ein Freund des Präsidenten die richtige Person ist, kann man auch bezweifeln.
Benjamin Franklin war der erste Postchef
Und vielleicht wäre auch etwas Demut angebracht. Das Amt des Postmaster General gibt es immerhin seit 1775, es ist älter als die USA. Kein Geringerer als Benjamin Franklin hatte es als Erster inne. Es gab Zeiten, da war der Postmaster General ein Kabinettsmitglied, im Katastrophenfall gehörte er zu den potenziellen Nachfolgern des Präsidenten.
Die Behörde, die er führt, hat eine ähnlich beeindruckende Geschichte. Die amerikanische Post ist in der Verfassung verankert, ohne sie hätten die jungen USA sich längst nicht so schnell ausdehnen und zu einem modernen Land entwickeln können. Und bis heute ist der USPS für Millionen Amerikaner ein unverzichtbarer Teil des Alltags. Die Post bringt Medikamente, Checks, die Zusage der Universität oder andere wichtige Unterlagen. Zum Beispiel Wahlzettel. Mit denen können die Bürger dann zeigen, was sie von Präsident Trump und seinem Postchef DeJoy halten.
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