Grosser Gemeinderat AdliswilDem Parlament steht eine aussergewöhnliche Sitzung bevor
Normal wird an der kommenden Sitzung des Grossen Gemeinderats wenig sein. Ein besonderer Sitzungsort, doppelt so viele Traktanden und die Wahl eines neuen Präsidenten stehen an.
Ein Stück Normalität kehrt auch in die Adliswiler Politik zurück. Nachdem das Parlament seine letzte Sitzung wegen des Coronavirus streichen musste, tagen die Mitglieder des Grossen Gemeinderats ab diesem Mittwoch wieder. Allerdings unter besonderen Umständen. Um wieder Geschäfte beschliessen zu können, muss das Parlament die nötigen Sicherheitsmassnahmen einhalten.
Die Sitzung findet denn nicht wie gewöhnlich im Schulhaus Hofern, sondern in der grösseren Sportanlage Tüfi statt. So können die Parlamentarier die Abstandsregeln einhalten. Ungewöhnlich ist nicht nur der Ort, sondern auch die Zeit der kommenden Sitzung. Weil die letzte Tagung ausgefallen ist, holen die Gemeinderäte die Sitzung vom April am Mittwoch nach. Damit beginnen die Diskussionen der Parlamentarier bereits um 16.30 Uhr. Die ordinäre Mai-Sitzung findet im Anschluss um 19 Uhr statt.
Lange Traktandenliste
Entsprechend viele Geschäfte warten auf die Gemeinderäte. Unter anderem muss das Parlament wie in jedem Mai einen neuen Präsidenten wählen. Ordnungsgemäss wird wohl der Vizepräsident Sebastian Huber (SVP) den bisherigen Präsidenten Mario Senn (FDP) ablösen.
Zu reden geben wird zum einen die Revision der Gemeindeordnung der Stadt. Diese muss wegen des neuen kantonalen Gemeindegesetzes überarbeitet werden. Bereits im November hat der Stadtrat eine Version ausgearbeitet. Die Sachkommission beantragt nun dem Gemeinderat allerdings, den Vorschlag des Stadtrats zurückzuweisen. Dies, weil darin die im Februar angenommene Bodeninitiative von SP und Grüne noch nicht enthalten ist.
Debattieren wird das Parlament am Mittwoch auch über ein Postulat von SP-Präsident Wolfgang Liedtke zur Verbesserung des Angebots des öffentlichen Verkehrs. Behandelt werden auch drei Interpellationen zu den Themen Adliswiler Verkehrsentwicklung, Energieversorgung von neuen Wärmepumpen und einem Grundstücksverzeichnis, das alle städtischen Liegenschaften umfasst.
Anmeldung erforderlich
In einem Postulat fordern Vertreter aus Grüne, SP, GLP, CVP und Freie Wähler, dass der Stadtrat prüft, wo und wie in Adliswil ein Gemeinschaftszentrum gebaut werden kann. Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat das Postulat am Mittwoch abzulehnen mit der Begründung, dass die Exekutive bereits jetzt das Zusammenleben und die Gemeinschaftlichkeit in den Quartieren fördert. Der Stadtrat wolle den Bau eines einzigen Gemeinschaftszentrums nicht weiter verfolgen und lieber auf die Entwicklung in den einzelnen Quartieren setzen.
Dank der Zuschauertribüne in der Tüfi ist die Sitzung öffentlich. Da jedoch wegen der Abstandsregeln nur eine begrenzte Zahl an Zuschauern möglich ist, bittet die Stadt um eine Anmeldung.
Sitzung Grosser Gemeinderat, Mittwoch, 6. Mai, 16.30 und 19 Uhr, Sportanlage Tüfi, Tüfistrasse 6 in Adliswil. Anmeldung unter gemeinderat@adliswil.ch.
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