AboBerufsausbildung für Sans-PapiersDarum bedanken sich diese Lehrmeister beim Parlament
Sie durften ihre Lernenden nicht fertig ausbilden, weil diesen die Papiere fehlten. Nun kommt der Ständerat den Ausbildenden entgegen.
Die kleine Kammer des Parlaments hat entschieden, für Sans-Papiers den Zugang zu einer beruflichen Ausbildung zu erleichtern. Auch Lernende mit einem negativen Asylentscheid sollen ihre Lehre abschliessen dürfen. Der Ständerat folgt damit dem Nationalrat. Dennoch ist der Entscheid überraschend, weil die vorberatende Staatspolitische Kommission des Ständerats diese Motion zur Ablehnung empfohlen hatte. Auch der Bundesrat war dagegen. Justizministerin Karin Keller-Sutter sagte, dass die Kantone einen gewissen Spielraum hätten und jeweils eine Einzelfallprüfung vornehmen könnten. In der Praxis konnte dieser Spielraum allerdings kaum genutzt werden – nur insgesamt 61 Personen profitierten von 2013 bis 2020 von einer Ausnahmeregelung.
