Bezirksgericht DietikonWenn die Friedensrichterin keine Mails mehr beantwortet
Fatma Bernegger, Friedensrichterin der Gemeinde Oetwil an der Limmat, wurde per sofort ihres Amtes enthoben. Eine Untersuchung brachte «wiederholte und grobe organisatorische Versäumnisse» zutage.
Friedensrichter vermitteln in kleineren zivilen Streitigkeiten. Geraten zum Beispiel Nachbarn aneinander oder stehen arbeitsrechtliche Klagen im Raum, gibt es als Alternative zum Gang vors Gericht die Möglichkeit der Schlichtung durch Friedensrichter. Sie sind, wie Experten sagen, eine niederschwellige Schnittstelle zwischen Bevölkerung und Recht. Friedensrichter sind vom Volk in den Gemeinden gewählt und amten während mindestens sechs Jahren.
Nicht so in Oetwil an der Limmat. Die 2021 gewählte Friedensrichterin Fatma Bernegger wurde per sofort des Amtes enthoben. Dies teilte das Bezirksgericht Dietikon am Montag in einer Meldung mit.
Die Visitationskommission des Bezirksgerichts stellte fest, dass «die ordnungsgemässe Führung des Amtes wegen wiederholter und grober organisatorischer Versäumnisse der Friedensrichterin» nicht mehr gewährleistet sei. Als untere Aufsichtsbehörde der Friedensrichterämter hat die Stelle eine Untersuchung gegen Fatma Bernegger durchgeführt.
Wie mehrere Quellen bestätigen, liefen jene Bürgerinnen und Bürger, die von Bernegger um Hilfe ersuchten, in den vergangenen Jahren nicht selten ins Leere. Weder Mails noch Telefonate beantwortete sie zuverlässig, die Briefpost ging teilweise zurück an den Absender. Kurz: Eine zentrale Funktion des Amtes, die Erreichbarkeit, blieb unerfüllt. Bei der Gemeinde gingen deswegen mehrere Beschwerden aus der Bevölkerung ein.
Die Gerichtspräsidentin des Bezirksgerichts Dietikon, Fabienne Moser-Frei, möchte sich über die Medienmitteilung hinaus nicht zur Amtsenthebung äussern. Auf Anfrage sagt sie lediglich, wie das Verfahren funktioniert. Dass neben der Amtsenthebung noch andere Disziplinarmassnahmen möglich seien. Eine Untersuchung könne von Amtes wegen oder auf eine Anzeige hin erfolgen.
Vorwurf: Interessenkonflikt
Bis auf weiteres respektive bis zur Wahl einer neuen Friedensrichterin oder eines neuen Friedensrichters wird jener von Geroldswil und Weiningen nun auch für Oetwil an der Limmat zuständig sein. Jährlich bearbeitet die Friedensrichterin in der Limmattaler Gemeinde weniger als zehn Fälle.
Die Finanzberaterin Fatma Bernegger gewann den Wahlkampf um das Amt der Friedensrichterin im Juni 2021 im zweiten Wahlgang. Die Amtsperiode würde noch bis 2027 dauern. Der Wahlkampf damals wurde in der Gemeinde von Kritik begleitet, weil der Mann von Fatma Bernegger, Thomas Bernegger (Mitte), im Ort als Gemeinderat amtet. Der Vorwurf stand im Raum, dass das Paar in einen Interessenkonflikt verstrickt sei.
Entscheid kann noch angefochten werden
Der Entscheid der Visitationskommission kann noch bei der oberen Aufsichtsbehörde, der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich, angefochten werden. Fatma Bernegger war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Amtsenthebungen von Friedensrichtern sind relativ selten. Reto Aschwanden, Präsident der Friedensrichtenden im Kanton Zürich, sagt auf Anfrage, dass er sich kaum an einen ähnlichen Vorfall erinnern könne. «Der Vorfall in Oetwil ist unerfreulich, er zeigt aber auch, dass das Kontrollsystem funktioniert.» 2020 wurde in Meilen ebenfalls eine Friedensrichterin aufgrund mangelnder Amtsführung abgesetzt.
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