US-Präsident Joe Biden trifft seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in der kommenden Woche in Kalifornien. Das Treffen soll am Mittwoch in der Region San Francisco stattfinden, wie US-Regierungsvertreter am Freitag bestätigten. Ziel sei es, die Beziehungen der beiden Länder zu «stabilisieren».

Biden und Xi nehmen beide am Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco teil. Über ein persönliches Treffen der beiden Staatschefs war daher bereits spekuliert worden, eine offizielle Bestätigung stand aber noch aus.

Die beiden haben sich seit dem G20-Treffen 2022 im indonesischen Bali nicht mehr persönlich zu einem Gespräch getroffen. Seitdem haben sich die Beziehungen der beiden Länder deutlich verschlechtert.

Für Ärger sorgten etwa ein schwerer Handelskonflikt, US-Sanktionen gegen Firmen aus China und ein chinesischer Spionage-Ballon über den USA. Auch Pekings Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stösst auf Kritik, weil China nach aussen hin zwar neutral auftritt, aber gleichzeitig als wichtigster Partner Russlands gilt und Moskau damit Rückendeckung gibt.

Beide Staaten hatten sich in jüngster Zeit aber um eine Verbesserung des Verhältnisses bemüht.

USA und China ringen um globalen Einfluss

Grosses Konfliktpotenzial birgt aber weiterhin das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. Peking sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an.

Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung auch durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbittet sich jede «Einmischung» der Amerikaner in innere Angelegenheiten.

Allgemein ringen die USA und das zunehmend selbstbewusst auftretende China um globalen Einfluss, insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum.

Aus dem Weissen Haus hiess es nun, die beiden Staats- und Regierungschefs wollten bilaterale Fragen, die Bedeutung der Aufrechterhaltung offener Kommunikationskanäle sowie eine Reihe regionaler und globaler Themen wie der Krieg Israels gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen und Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine erörtern.

US-Vertreter: «Alles wird auf den Tisch kommen»

Das Treffen der beiden Präsidenten wurde über viele Monate angebahnt. Der Ankündigung gingen zahlreiche Treffen zwischen hochrangigen Regierungsmitgliedern beider Seiten voraus. Biden schickte unter anderen Aussenminister Antony Blinken, Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo nach China.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan traf Chinas Chef-Diplomat Wang Yi in Wien und in Malta. Ende Oktober reiste Wang Yi schliesslich nach Washington. All das diente der Vorbereitung eines Treffens der Chefs.

«Unser Ziel wird es sein, Schritte zu unternehmen, die die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China stabilisieren, einige Missverständnisse ausräumen, den Wettbewerb zu managen und neue Kommunikationswege eröffnen», sagte ein US-Vertreter. «Wir stehen im Wettbewerb mit China, aber wir wollen keine Konfrontation oder einen neuen Kalten Krieg.»

Das Gespräch zwischen Biden und Xi sei «sehr breit» angelegt, es gehe nicht um konkrete Ergebnisse. Allerdings werde «nichts zurückgehalten, alles wird auf den Tisch kommen», sagte ein weiterer US-Vertreter.

SDA/AFP/anf

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